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Kommentar

Giorgia Meloni bei Scholz – Vorsicht, bitte!

Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, beim EU-Westbalkan-Gipfel im Dezember.

Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, beim EU-Westbalkan-Gipfel im Dezember.

© Quelle: Andreea Alexandru/AP/dpa

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat mit EU-Skepis und Deutschland-Feindlichkeit Wahlkampf gemacht. Seit ihrem Amtsantritt gibt sich die Postfaschistin deutlich konzilianter. Kanzler Olaf Scholz sollte dies nicht als Garantie für einen Sinneswandel nehmen, kommentiert Daniela Vates.

Daniela Vates
 

Berlin. Der Antrittsbesuch von Giorgia Meloni in Berlin kommt spät: Drei Monate ist die italienische Ministerpräsidentin bereits im Amt. Die Verzögerung beruht auf Gegenseitigkeit. In der Bundesregierung herrscht skeptische Zurückhaltung gegenüber einer Postfaschistin mit Regierungsmacht. Meloni ihrerseits geht gerne mit nationalistischen Vorurteilen hausieren. Deutschland und die EU gehörten im Wahlkampf zu ihren liebsten Angriffszielen.

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Der Ton hat sich geändert. Seit Meloni im Amt ist, gibt sie sich außen- und europapolitisch deutlich zahmer. Auch der Auftritt mit Scholz wirkte harmonisch.

Das darf aber über eines nicht hinwegtäuschen: Meloni führt in Italien ein Bündnis rechtsextremer Parteien an. Sie umgibt sich mit Bewunderern des italienischen Diktators Benito Mussolini, mit Ministern, die Kriegsverbrechen relativieren. Homophobie und Repressionen gegen Flüchtlinge gehören in dem Bündnis zum guten Ton. Wenn die Ministerpräsidentin nach außen Umgänglichkeit zeigt, ist das nicht unbedingt ein Ausweis plötzlicher Läuterung, sondern eine politische Überlebensstrategie. Um innenpolitisch Erfolg zu haben, braucht Meloni wirtschaftliche Stabilität – und dafür sind die Unterstützung Italiens durch EU-Hilfsgelder und angesichts der hohen Verschuldung ein gutes Auskommen mit der EZB essenziell.

Scholz will Beziehungen zu Melonis Regierung vertiefen
Berlin, Deutschland 03. Februar 2023: Begrüßung der Ministerpräsidentin der Italienischen Republik - 03.02.2023 Im Bild: v.li.: Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin der Italienischen Republik, Bundeskanzler Olaf Scholz SPD Bundeskanzleramt / Ehrenhof Berlin *** Berlin, Germany 03 February 2023 Welcoming the Prime Minister of the Italian Republic 03 02 2023 In picture from left Giorgia Meloni, Prime Minister of the Italian Republic, Federal Chancellor Olaf Scholz SPD Federal Chancellery Ehrenhof Berlin Copyright: xFotostandx/xReuhlx

Die Postfaschistin ist seit rund 100 Tagen an der Spitze der rechtesten Regierung Italiens seit dem Zweiten Weltkrieg. Am Freitag kam Meloni nach Berlin.

© Quelle: Reuters

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Und schon in ihrer bisherigen Karriere hat Meloni sich als ebenso geschmeidig wie machtbewusst erwiesen. Das sollte auch Manfred Weber beachten, der damit liebäugelt, Melonis Partei Fratelli D‘Italia in die von ihm geführte Europäische Volkspartei aufzunehmen, um den Konservativen damit Mehrheiten im Europäischen Parlament zu sichern. Schon bei der Abgrenzung zu Orbans Fidesz-Partei hat der CSU-Politiker Weber lang gebraucht. Diesen Fehler sollte er nicht wiederholen.

Der Versuch, Meloni einzubinden, ist redlich. Aber er hat Grenzen. Das gilt für Parteipolitiker wie für Kanzler.

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