Scholz und Bartsch fordern würdigen Abschied von Friedensnobelpreisträger Gorbatschow
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Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Bundeskanzler Olaf Scholz gibt ein Statement zum Tod von Michail Sergejewitsch Gorbatschow ab.
© Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Teilnahme an einer Trauerfeier für den verstorbenen Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow in Russland geäußert. „Ich glaube, das ist jetzt nicht der Ort oder der Zeitpunkt, um über Reisen zu reden“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin. Er ergänzte: „Ich hoffe, dass der russische Staat seinem früheren Staats- und Regierungschef die Ehre erweist, die ihm gebührt.“
Gorbatschow war am Dienstag im Alter von 91 Jahren gestorben. Während er im Westen gewürdigt wird, ist er in Russland für viele der ungeliebte Totengräber des Sowjet-Imperiums.
Scholz hatte zuvor bereits gesagt, der ehemalige sowjetische Staatschef habe vieles gewagt. Seine Politik habe es möglich gemacht, „dass Deutschland vereint werden konnte und der Eiserne Vorhang verschwunden ist“. Auch Russland habe dank Gorbatschow den Versuch unternehmen können, eine Demokratie zu etablieren. Nun sei er in einer Zeit gestorben, „in der nicht nur die Demokratie in Russland gescheitert ist“, sondern in der der russische Präsident Wladimir Putin auch neue Gräben in Europa ziehe.
„Gerade deshalb denken wir an Michail Gorbatschow und wissen, welche Bedeutung er für die Entwicklung Europas und auch unseres Landes in den letzten Jahren hatte“, sagte Scholz in Meseberg.
Bundeskanzler Olaf Scholz würdigt „mutigen Reformer“ Gorbatschow
Während der Kabinettsklausur in Meseberg hat Bundeskanzler Olaf Scholz den verstorbenen letzten Staatschef der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, gewürdigt.
© Quelle: Reuters
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch forderte eine eigene Gedenkveranstaltung in Deutschland. „Deutschland sollte in jedem Fall eine eigene Würdigung von Gorbatschow vornehmen. Ohne ihn hätte es die deutsche Wiedervereinigung so nicht gegeben“, sagte Bartsch dem „Spiegel“ am Mittwoch.
„Denkbar wäre auch eine Feierstunde im Bundestag“, so der Linken-Politiker. Das einzige Autogramm, das er, Bartsch, sich je geholt habe, sei von Gorbatschow gewesen, sagte er.
RND/dpa