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USA und Italien stimmen zu

Der Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands nimmt weiter Formen an

Die Nato-Fahne (M) und die der Nato-Mitgliedsländer wehen vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel.

Die Nato-Fahne (M) und die der Nato-Mitgliedsländer wehen vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel.

© Quelle: Olivier Matthys/AP/dpa

Nach Deutschland haben nun auch die USA ihr Go gegeben: Der US-Senat hat fast einstimmig dem Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands zugestimmt. Bereits am Mittwochabend hat Italien die geplante Norderweiterung ratifiziert.

 

Washington. Der US-Senat hat einem Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato fast einstimmig zugestimmt. Über die Parteigrenzen hinweg votierten am Mittwoch 95 Senatorinnen und Senatoren dafür - einer stimmte dagegen. Demokraten und Republikaner hatten sich zuvor in seltener Einigkeit deutlich für die Norderweiterung des Bündnisses ausgesprochen.

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Das US-Repräsentantenhaus hatte das Vorhaben im Juli mit der Verabschiedung einer Resolution unterstützt. Notwendig war allerdings nur die Zustimmung des Senats mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

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Gegenstimme aus Missouri

Die Gegenstimme im Senat kam von dem republikanischen Senator Josh Hawley aus Missouri. Er argumentierte, man solle sich weniger auf die Sicherheit in Europa konzentrieren als viel mehr auf die Bedrohung durch China. Der Republikaner Rand Paul stimmte mit „anwesend“ ab - und gab somit mit seiner Stimme weder seine Zustimmung noch stimmte er dagegen.

USA stimmen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden zu

Der US-Senat befürwortete mit 95 Stimmen die Ratifizierung der Beitrittsdokumente, nur eine Stimme war dagegen.

© Quelle: Reuters

US-Präsident Joe Biden hatte sich zuvor für die Aufnahme von Finnland und Schweden in die Nato stark gemacht und die entsprechenden Dokumente im Juli an den Senat zur Prüfung geschickt. Mit der Abstimmung noch vor der Sommerpause hat der Senat nun überdurchschnittlich schnell reagiert.

Italienische Parlamentskammern ratifizieren Nato-Norderweiterung

Auch Italien hat den Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato ratifiziert. Der Senat stimmte am Mittwochabend als zweite Kammer des Parlaments für die Norderweiterung des Militärbündnisses, nach dem das Abgeordnetenhaus bereits Anfang der Woche votiert hatte. Das finnische Außenministerium bedankte sich am Donnerstag mit einem Tweet bei den Partnern in Rom für die Zustimmung zum Beitritt.

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Was macht die Türkei?

Finnland und Schweden hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beantragt. Bisher sind die beiden nordischen EU-Staaten keine Mitglieder, aber enge Partner der Nato gewesen. Bevor die Beitrittsprotokolle in Kraft treten können, müssen sie von den 30 Nato-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Fraglich ist, ob sich die Türkei anschließen wird - sie hatte den Beitrittsprozess zunächst als einziges Land blockiert.

Das US-Angriffsschiff „Kearsarge“ im Großen Belt. 

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Russland schickte zuletzt eines seiner Atom-U-Boote auf die Durchfahrt durch die Ostsee. Nun reagieren die USA – und entsenden ihrerseits Kampfverbände in die Gewässer vor der norddeutschen Küste. Das Zusammenziehen der Einheiten erfolgte sehr kurzfristig.

Bundestag und Bundesrat hatten dem Doppelbeitritt Anfang Juli zugestimmt. Der deutsche Staatsminister Tobias Lindner hatte die Annahmeurkunden im Juli in Washington hinterlegt. In den USA werden alle entsprechenden Urkunden aufbewahrt.

RND/dpa

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