Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr an: Scholz muss jetzt klug agieren
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SPD-Chef Norbert Walter-Borjans tritt nicht wieder an.
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin. „Mission accomplished.“ Mit diesen Worten hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem Parteivorstand in einem Schreiben mitgeteilt, dass er nicht erneut für das Amt des Vorsitzenden kandidieren möchte. Auch wenn Kritiker es immer noch nicht glauben können: Die Einschätzung stimmt. Walter-Borjans und seine Co-Vorsitzende Saskia Esken sind mit dem Sieg bei der Bundestagswahl faktisch die erfolgreichsten SPD-Vorsitzenden seit Gerhard Schröder.
Es ist eine verrückte Geschichte, bei der viel Glück dabei war: Erst haben Walter-Borjans und Esken ihren Kontrahenten Olaf Scholz beim Kampf um den Parteivorsitz mit einer Anti-Parteiestablishment-Kampagne geschlagen, die nicht zuletzt gegen Scholz persönlich gerichtet war. Später haben die beiden ihn, auch mangels Alternativen, zum Kanzlerkandidaten gemacht. Der Rest der Geschichte ist bekannt.
Der Anteil am Wahlsieg
Was ist der Anteil von Esken und Walter-Borjans am Erfolg? Die beiden hätten nach ihrer Wahl an die Spitze der Partei dafür sorgen können, dass in der SPD kein Stein auf dem anderen bleibt. Das haben sie nicht getan – stattdessen sind beide Seiten aufeinander zugegangen. Am Ende haben sie Scholz eine Unterstützung in der Parteilinken gesichert, die er sonst nie bekommen hätte. Die Geschlossenheit war eine wichtige Grundlage für den Wahlsieg.
Für Scholz wäre es also im Grunde komfortabel gewesen, wenn die beiden Vorsitzenden weitergemacht hätten. Jetzt sollte er bei seiner Linie bleiben, nicht selbst nach dem Vorsitz zu greifen – andere können ihm den Rückhalt der Basis besser sichern.
Esken dürfte der Parteivorsitz nur schwer zu nehmen sein, wenn sie nicht lieber ins Kabinett wechseln möchte. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil gilt nach der erfolgreichen Wahlkampagne als ideal für das Amt. Die beiden könnten eine Doppelspitze bilden. Mit diesem Modell hat die SPD gute Erfahrungen gemacht.