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Angriff auf Ukraine aufs Schärfste verurteilt

OECD beendet Beitrittsverhandlungen mit Russland auch formell

Frankreich, Paris: Der Hauptsitz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Symbolbild)

Frankreich, Paris: Der Hauptsitz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Symbolbild)

© Quelle: Francois Mori/AP/dpa

Angesichts des russischen Krieges in der Ukraine hat die OECD die Beitrittsverhandlungen mit Russland formell beendet. Die 2007 beschlossenen Aufnahmegespräche lagen allerdings schon seit vielen Jahren auf Eis.

 

Paris. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat die auf Eis liegenden Beitrittsverhandlungen Russlands formell beendet. Dies geschehe in Antwort auf den russischen Angriff auf die Ukraine, hieß es in einer Mitteilung vom Freitag. Die OECD hatte die 2007 beschlossenen Aufnahmegespräche bereits 2014 gestoppt.

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Der OECD-Rat entschied zudem, das Büro der Industriestaatenorganisation in Moskau zu schließen. Man wolle Russland zudem nicht mehr auf Ministerebene einladen.

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OECD will ukrainische Regierung besser zu unterstützen

Die Organisation teilte mit, auch in den kommenden Tagen und Wochen die Zusammenarbeit mit Russland weiter überdenken zu wollen. Gleichzeitig wolle man darüber nachdenken, wie die ukrainische Regierung besser unterstützt werden könne.

Der OECD-Rat bat den Generalsekretär der Organisation außerdem darum, keine neuen Vereinbarungen über freiwillige Beiträge mit Russland einzugehen und noch nicht begonnene Projekte, die durch eine solche russische Leistung finanziert würden, zu stoppen.

Organisation hat bereits davor russischen Angriff verurteilt

Die OECD hatte den russischen Angriff auf die Ukraine zuvor aufs Schärfste verurteilt. Es handele sich um eine eklatante Verletzung des Völkerrechts und eine ernsthafte Bedrohung der internationalen Ordnung.

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Die OECD vereint Länder, die sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen. Mittlerweile sind neben großen Volkswirtschaften wie Deutschland, den USA und Japan auch Schwellenländer wie Mexiko und Chile Mitglied. Die Fachleute der Organisation erarbeiten beispielsweise regelmäßig Konjunkturprognosen und sind für den weltweit größten Schulleistungstest Pisa verantwortlich.

RND/dpa

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