Asienreise durch Vietnam und Singapur

Der Kanzler vor dem G20-Gipfel: Scholz’ Bedauern über Putins Absage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande der 17. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft (APK).

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande der 17. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft (APK).

Hanoi/Singapur. Als Olaf Scholz am späten Sonntagabend in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi auf den Umstand angesprochen wurde, dass in Singapur eine Orchidee nach ihm benannt werden sollte, da reagierte er ebenso amüsiert wie ratlos. Schließlich sagte der Kanzler, zu diesem Zweck sei er „nicht Politiker geworden“, er fühle sich aber „trotzdem geehrt“.

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Am Montag war es dann so weit. Bei einer Zeremonie am Amtssitz von Premierminister Lee Hsien Loong versah der SPD-Politiker die exotische rote Pflanze mit einem Schild, auf dem stand: „Renanthera Olaf Scholz“. Die Taufe ist ein Zeichen der Wertschätzung, das auch anderen Staatsgästen zuteilwird.

Scholz rang es dieser Tage bereits Respekt ab, dass der Stadtstaat in Südost­asien kleiner ist als Hamburg, aber fast dreimal so viele Einwohner hat. Darin erschöpft sich die Wertschätzung aber bei Weitem nicht. Der Kanzler und seine Berater wissen zu würdigen, dass Singapur den russischen Angriff auf die Ukraine klar ablehnte – und es schließlich gut in die Strategie passt, ökonomische Abhängigkeiten von großen Ländern wie Russland und China zu verringern.

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Daher war es auch kein Wunder, dass Scholz in Singapur an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnahm. Es gilt als das Netzwerkevent der deutschen Wirtschaft im Asien-Pazifik-Raum schlechthin.

Putins Absage

Der Kanzler sagte also: „Meine Botschaft ist: Deutschland würde gern die wirtschaftlichen Beziehungen mit Ihrer Region stärken.“ Denn es wolle zwar keine Abkopplung von China, doch der jüngste Parteitag der Kommunistischen Partei habe gezeigt, wie sehr sich das Land zuletzt verändert habe. Das müsse Deutschland berücksichtigen. Denn „für einen Tango“ brauche „man immer zwei“.

Damit war wiederum das Thema gesetzt, das den am Dienstag beginnenden G20-Gipfel auf der Insel Bali prägen wird: Russlands Krieg gegen die Ukraine, die Koalition Moskaus mit Peking sowie die Frage, welche Schlüsse der Rest der Welt daraus zieht.

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Scholz bedauerte, dass der russische Präsident Wladimir Putin fernbleibt. „Es wäre gut gewesen, wenn Präsident Putin sich zum G20-Gipfel begeben hätte“, sagte er in Hanoi. „Dann hätte er sich allerdings aussetzen müssen all den Fragen und all der Kritik, die von vielen Ländern der Welt formuliert worden sind. Vermutlich ist er deshalb nicht da.“ Sollte es sich der Präsident kurzfristig anders überlegen, „dann soll es mich freuen“, fügte der Kanzler hinzu.

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Tatsächlich ist das Problem durch dessen Abwesenheit nicht gelöst. Unabhängig davon ringen seit einer Woche die „Sherpas“, also die diplomatischen Helfer der Staats- und Regierungschefs, um eine gemeinsame Abschlusserklärung, in der – wenn es nach den Demokratien des Westens geht – auch eine deutliche Distanzierung von Russland enthalten wäre. Nur: Bis zuletzt war eine solche Erklärung nicht in Sicht. Und auch wenn der neue britische Premierminister Rishi Sunak Russland soeben einen „Schurkenstaat“ nannte: China sieht das bekanntlich anders, Indien ebenfalls. Und schließlich gibt es da noch Staaten, deren Lenker womöglich denken wie der Brite, es sich jedoch weder mit Russland noch mit China verderben wollen – und schon gar nicht mit beiden.

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„Harter Ritt“

Da hilft es nichts, dass anstelle Putins sein getreuer Außenminister Sergej Lawrow nach Bali gekommen ist. Immerhin: Am Montag gaben sich US-Präsident Joe Biden und sein chinesischer Kollege Xi Jinping auf Bali die Hand.

In deutschen Regierungskreisen heißt es, das Maximalziel wäre dann erreicht, wenn eine gemeinsame Erklärung zustande käme und sich möglichst viele Staaten gegen Russland richteten. Allerdings gelten die zahlreichen bilateralen Gespräche am Rande des Gipfels schon als Wert an sich in einer Welt, die gespalten ist wie lange nicht mehr.

Gaben sich die Hand: US-Präsident Joe Biden (rechts) und der chinesische Präsident Xi Jinping bei ihrem Treffen vor dem G20-Gipfel.

Gaben sich die Hand: US-Präsident Joe Biden (rechts) und der chinesische Präsident Xi Jinping bei ihrem Treffen vor dem G20-Gipfel.

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Ein kleinerer Gewinn, so heißt es weiter, könne im Übrigen darin bestehen, wenn sich die G20 gegen einen Einsatz von Atomwaffen im Kontext des Ukraine-Konflikts aussprechen würden. Eine solche Absage hatte Olaf Scholz, der in Singapur mit Blick auf den Gipfel von einem „harten Ritt“ sprach, als Erfolg seiner jüngsten China-Reise verbucht.

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