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Parlamentswahl in Portugal: Zittern sich die Sozialisten erneut zum Sieg?

Portugals sozialistischer Ministerpräsident António Costa (hier mit grüner Gesichtsmaske bei einer Wahlkampfveranstaltung) hat laut Umfragen bei der Parlamentswahl große Chancen, auch die nächste Regierung anzuführen – zittern müssen die Sozialisten dennoch.

Portugals sozialistischer Ministerpräsident António Costa (hier mit grüner Gesichtsmaske bei einer Wahlkampfveranstaltung) hat laut Umfragen bei der Parlamentswahl große Chancen, auch die nächste Regierung anzuführen – zittern müssen die Sozialisten dennoch.

© Quelle: imago images/NurPhoto

António Costa steht als portugiesischer Ministerpräsident einer Minderheitsregierung vor. Weil im Herbst Neuwahlen ausgerufen wurden, muss der Sozialist nun etwas um sein Amt zittern. Zwar liegt seine Partei in Umfragen vorn – die konservativeren Sozialdemokraten liegen aber nur knapp dahinter.

 

Lissabon. Knapp elf Millionen Menschen sind am Sonntag in Portugal zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Fast alle Umfragen sagen einen knappen Sieg der Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa voraus. Damit wäre der seit Ende 2015 regierende 60-Jährige weiterhin auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen.

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Nicht ausgeschlossen wird inzwischen, dass die konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei PSD von Spitzenkandidat Rui Rio die Neuwahl gewinnt. Die PSD verbesserte sich den vergangenen Monaten stetig und lag zuletzt in den Umfragen mit rund 33 Prozent nur rund drei Punkte hinter der PS.

Costa führte seit 2015 zwei Minderheitsregierungen, die von kleineren linken Parteien unterstützt wurden. Bei der letzten Wahl im Herbst 2019 hatte seine eher sozialdemokratisch als sozialistisch eingestellte Partei 36,3 Prozent bekommen und somit 108 Sitze der insgesamt 230 Sitze der „Assembleia da República“.

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Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa rief die Parlamentsneuwahl Anfang November aus, nachdem das Parlament den Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung abgelehnt hatte. Neben der konservativen Opposition stimmten damals auch die linken Parteien, die Costa jahrelang unterstützt hatten, geschlossen dagegen. Der Linksblock BE und das aus Kommunisten und Grünen gebildete Bündnis CDU hatten mehr Sozialausgaben im Etat 2022 gefordert. Costa wollte seine zurückhaltende Ausgabenpolitik aber nicht aufgeben.

RND/dpa

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