Kommentar zum neuen Verteidigungsminister

Scholz wählt gut, doch managt schlecht

Unterwegs zu neuen Ufern: der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Unterwegs zu neuen Ufern: der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Der neue Bundesminister der Verteidigung erschien am Dienstag kurz vor dem Kanzler im Fernsehen. Es mag der Hektik der Ereignisse geschuldet sein, passt aber ins Bild. Der Sozialdemokrat Boris Pistorius, seit knapp zehn Jahren ein über Niedersachsen hinaus geschätzter Innenminister, ist keiner, der breitbeinig auftritt – aber auch keiner, der sich die Butter vom Brot nehmen lässt. Davon abgesehen hat die Berufung des 62-Jährigen zum Nachfolger der scheidenden Christine Lambrecht Licht- und Schattenseiten – gerade mit Blick auf die Ampelkoalition und ihren Chef.

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Pistorius ist gewiss eine ordentliche Wahl. Wohl fehlen ihm Erfahrungen in der Verteidigungspolitik und auf internationalem Parkett. Der Mann aus Osnabrück hat als Kommunalpolitiker begonnen und später die innere Sicherheit in einem von 16 Bundesländern verantwortet. Allerdings sind sich die Polizei und die Bundeswehr ähnlich. Sie müssen einen schwierigen Job machen, den große Teile der Bevölkerung zwar für erforderlich halten. Sie können aber nicht mit viel Verständnis rechnen. Daher rührt das menschliche Bedürfnis, zumindest von den politisch Verantwortlichen ab und zu etwas lieb gehabt zu werden.

Pistorius will Bundeswehr „stark machen“

Der künftige Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius versicherte, dass er sich vor die Soldatinnen und Soldaten stellen werde.

Ein Typ wie Peter Struck

Pistorius muss sich diese Haltung nicht antrainieren. Er verkörpert sie und erinnert dabei an den einstigen Verteidigungsminister Peter Struck. Dem ebenfalls aus Niedersachsen stammenden SPD-Veteranen lag Verteidigungspolitik wie Pistorius anfangs fern. Doch Strucks Mischung aus hart und herzlich kam an. Das dürfte für Pistorius ähnlich gelten. Er wird Härte und Herzlichkeit brauchen.

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Zudem scheint der Mann ausreichend robust zu sein, um angesichts der zahlreichen Fallstricke, die im Bendlerblock und jenseits davon ausliegen, nicht zu Fall zu kommen – und sich gegenüber dem Kanzler zu behaupten. Die Lambrecht-Zeiten, in denen zentrale verteidigungspolitische Entscheidungen in der Regierungszentrale getroffen wurden, dürften vorbei sein.

Deutschland wird mit dem neuen Verteidigungsminister also gut leben können. Das heißt aber nicht, dass die Entscheidung vollends überzeugt. Dies gilt für den zeitlichen Verlauf. Angeblich war eine Ablösung Lambrechts schon seit dem 3. Januar im Gespräch, also seit Veröffentlichung ihres bizarren Silvestervideos. Dem folgte jedoch ein ähnlich bizarres Wochenende knapp 14 Tage später, an dem die Republik nicht wusste, ob die Verteidigungsministerin tatsächlich geht oder eher nicht.

Der Kanzler dürfte jedenfalls nicht überrascht gewesen sein, zumal Lambrechts Amtsführung eine Ablösung schon länger nahelegte. Trotzdem hatte er keinen Ersatz parat. Das ist schlechtes Management.

Eva Högl übergangen

Die zweite offene Flanke ist die der Parität. Schließlich soll das Ampelkabinett zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern bestehen. Die Crux besteht darin, dass Scholz bei der Regierungsbildung ebenso wie jetzt eine Frau überging, deren Berufung sich aufgedrängt hätte: die der Wehrbeauftragten Eva Högl. Sie brächte das nötige Rüstzeug mit und blieb gleichwohl außen vor. Nachvollziehbar ist das nicht.

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Unterdessen zeichnet sich das nächste Problem bereits ab. Derweil wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen. Das dürfte aber nur von Erfolg gekrönt sein, wenn sie ihre Bereitschaft bekundet, volles Risiko einzugehen und im Zweifel auch als Oppositionsführerin in die Heimat zurückzukehren.

Nach Lage der Dinge braucht Scholz demnächst also eine neue Innenministerin. Nach den letzten Erfahrungen muss man indes leider annehmen, dass es für dieses absehbare Szenario im Kanzleramt erneut keinen Plan gibt.

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