Kommentar zur Bundespräsidentenrede

Steinmeiers Einschwören auf „raue Zeiten“: Einen Versuch ist es wert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält seine „Rede zur Lage der Nation“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält seine „Rede zur Lage der Nation“.

Die Zeiten, sie ändern sich. Wir leben nicht mehr in einer Welt, in der sich die Nation zeitgleich vor dem Fernsehgerät versammelt, egal wer sie dazu aufruft. Nicht allein, aber schon durch den Medienwandel lässt sich die ältere Generation nicht mehr auf dieselbe Weise ansprechen wie die jüngere, falls das jemals möglich war.

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Würde eine Ruck-Rede wie von Bundespräsident Herzog heute „viral gehen“? Würden man in Chatgruppen streiten, ob Richard Weizsäcker den 8. Mai 1945 zu Recht als Tag der Befreiung bezeichnet? Zweifel sind angebracht.

Schon deshalb ist es fraglich, ob die anschwellenden Rufe gerechtfertigt waren, dass die Politik sich endlich einmal ganz ehrlich, ganz grundsätzlich und am besten auch noch visionär an die Deutschen wenden müsse, um ihnen Ängste vor einer kalten Wohnung und einem heißen Herbst auszureden – und sie zugleich auf Entbehrungen einzuschwören, die aber einem höheren Zweck dienen.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich nun an genau so einer Rede versucht. Und gemessen daran, dass es eine große Kunst ist, einerseits „Blut, Schweiß und Tränen“ im Kampf gegen das Böse anzukündigen und zugleich Sorgen zu mildern, darf man den Versuch durchaus als gelungen bezeichnen.

 RECORD DATE NOT STATED Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion 11.10.2022 Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Berlin Berlin GER *** Rolf Mützenich, Chairman of the SPD Parliamentary Group 11 10 2022 Rolf Mützenich, Chairman of the SPD Parliamentary Group Berlin Berlin GER

Mützenich: „Wir müssen danach streben, dass dieser Krieg endlich endet“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagt im RND-Interview, 60 Prozent der Deutschen wünschten sich mehr diplomatische Initiativen. Die Schuldenbremse hält er nicht für in Stein gemeißelt – „Deutschland steht sehr gut da, wir haben Spielräume“.

Steinmeier als großer Erklärer

Steinmeier hat sich entschieden, den ganz großen Bogen zu schlagen, von der Solidarität mit den leidenden Ukrainerinnen und Ukrainern über den Ruf nach schneller Entlastung von Heizkosten in Deutschland bis hin zur Frage, was man den Menschen zumuten kann, um das Land zusammen und den Planeten bewohnbar zu halten. Pflichtjahr? Reichensteuer? Flugscham? Vieles konnte Steinmeier nur andeuten. Das gilt besonders, weil Steinmeier außerdem seine frühere Russland-Politik sowie den heutigen Kurs der Ampelregierung erklären musste.

Aber immerhin wird sich nun niemand mehr beklagen können, die Politik habe nie eine vollständige Erzählung entwickelt, wofür all die Milliarden und befürchteten Zumutungen gut sein sollen und wohin das alles noch führen soll.

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Eine andere Frage ist, ob selbst die grundsätzlichste Grundsatzrede eine zersplitterte, nervöse und oft missgelaunte Gesellschaft wie die unsrige noch erreichen oder gar überzeugen kann. Was man sicher sagen kann: Sie kann ein Mosaikstein von vielen sein. Den Versuch ist es jedenfalls wert.

Und: Er wäre wohl noch aussichtsreicher gewesen, wenn einige führende Vertreter von Regierung oder Koalition, idealerweise der Bundeskanzler, sich die Stunde genommen hätten, dem Anlass durch ihre Anwesenheit noch etwas mehr Gewicht zu geben.

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