„Einfach erstmal aufhören zu produzieren“

Droht Deutschland eine Insolvenzwelle? Robert Habeck überrascht mit Aussage über Bäckereien

Immer wieder erklärt Habeck in Talkshows seine Politik (Archivbild).

Immer wieder erklärt Habeck in Talkshows seine Politik (Archivbild).

Berlin. Damit Deutschland im Zuge von Inflation und gestiegenen Energiepreisen keine Inflationswelle trifft, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auch gezielt den Mittelstand entlasten. Das sagte er am Dienstag in der Talkshow von Sandra Maischberger. „Wir arbeiten an Unterstützungsprogrammen, die Unternehmen helfen, die abweichen von der strengen Regel, ob sie im internationalen Wettbewerb stehen“, sagte Habeck.

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Als solche mittelständischen Unternehmen zählte Habeck etwa Bäckereien, Reinigungsfirmen und Handwerksbetriebe auf. Mit den geplanten Unterstützungsprogrammen müsse die Regierung „die finanziellen Möglichkeiten zielgenau einsetzen und die Programme so definieren, dass wir nicht nur glauben, wir haben den Leuten geholfen“. So habe die Politik während der Corona-Pandemie alle Kosten übernommen, ob dies im Zuge der Inflation auch geschehen werde, sei zum jetzigen Punkt jedoch noch nicht entschieden.

Die Bundesregierung werde alles tun, um der mittelständischen Unternehmen zu helfen. Als Beispiel nannte er bei Maischberger, dass der Staat den Anteil der Energiekosten am Umsatz oder an den Produkten übernehmen könne. „Aber man muss auch sehen, dass viele andere Kosten wie zum Beispiel für Rohstoffe gestiegen sind, und dann erwischt man eben nicht alle, die man erwischen muss“, so Habeck. Das Wirtschaftsministerium arbeite mit Hochdruck an einer Lösung.

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Der Bundeswirtschaftsminister öffnet die Tür für einen zeitweisen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken - im Notfall.

Alternativlösung zu staatlichen Hilfen

Denkbar sei für Habeck auch eine Alternativlösung, die keine klassische Insolvenz darstellen würde. Wenn beispielsweise Bäcker aufgrund der hohen Energiepreise keine Brötchen mehr verkaufen könnten, könnten diese ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten zunächst einstellen und diese, wenn die Zeiten besser sind, wieder aufnehmen. „Bestimmte Branchen könnten einfach erstmal aufhören zu produzieren und zu verkaufen.“ Das sei keine klassische Insolvenz, so der Minister.

RND/vkoe

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