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Russische Behörden stufen Nawalny offiziell als Terroristen ein

Alexej Nawalny, Oppositionspolitiker aus Russland, ist während einer Gerichtsverhandlung per Video aus einem Gefängnis zugeschaltet.

Alexej Nawalny, Oppositionspolitiker aus Russland, ist während einer Gerichtsverhandlung per Video aus einem Gefängnis zugeschaltet.

© Quelle: Evgeny Feldman/Meduza/AP/dpa

Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wird von der russischen Finanzbehörde auf einer Liste als Terrorist geführt. Nawalny hatte schon im Herbst auf Instagram in einem Post erklärt, dass er in Russland als Terrorist gelte. Eine offizielle Bestätigung von staatlicher Seite hatte es bisher jedoch nicht gegeben.

 

Die russische Finanzaufsicht hat den Oppositionspolitiker und Putin-Kritiker Alexej Nawalny und einige seiner Vertrauten als Terroristen und Extremisten eingestuft. Das geht aus einer entsprechenden Liste der Behörde hervor.

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Im Oktober vergangenen Jahres hatte Nawalny bereits in einem ironischen Instagram-Post aus seiner Gefängniszelle behauptet, vor eine Kommission geladen worden zu sein, die über seinen Status als Gefangener entscheiden sollte. Die Kommission habe damals einen Antrag einstimmig angenommen, ihn als Terroristen einzustufen. Nawalny kommentierte die Einschätzung als Extremist als „Nervenkitzel“. Eine offizielle Bestätigung von staatlicher Seite hatte es bisher jedoch nicht gegeben.

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Nawalny absolviert derzeit eine zweieinhalbjährige Gefängnisstrafe in einem Straflager 100 Kilometer von Moskau entfernt. Ein Gericht verurteilte ihn wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen. Im August vergangenen Jahres war Nawalny auf einem innerrussischen Flug zusammengebrochen. Nachdem er zuerst in Russland behandelt wurde, stellten Ärztinnen und Ärzte der Berliner Charité eine Vergiftung mit einem Nervengift der Nowitschok-Gruppe fest. Mittlerweile ermittelt die russische Justiz auch in Nawalnys Umfeld wegen des Verdachts extremistischer Aktivitäten.

RND/dre

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