Ukraine neutral wie Schweden oder Österreich?

Russlands Außenminister Lawrow zu Verhandlungen mit Ukraine: „Hoffnung, einen Kompromiss zu erzielen“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow (Archivbild)

Russlands Außenminister Sergej Lawrow (Archivbild)

Moskau. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sieht Chancen auf einen Kompromiss bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew. Die Gespräche seien aus offensichtlichen Gründen nicht einfach. „Dennoch besteht eine gewisse Hoffnung, einen Kompromiss zu erzielen“, sagte Lawrow am Mittwoch dem Sender der russischen Zeitung „RBK“.

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Es gebe bereits konkrete Formulierungen, „die meiner Meinung nach kurz vor der Einigung stehen“. Dabei geht es Lawrow zufolge darum, dass sich die Ukraine für neutral erklären soll. Dieses werde nun „ernsthaft diskutiert, natürlich in Verbindung mit Sicherheitsgarantien“. Aus Sicht des russischen Außenministers seien die Gespräche von einem „geschäftsmäßigen Geist“ geprägt. „Ein neutraler Status (der Ukraine) wird im Zusammenhang mit Sicherheitsgarantien ernsthaft diskutiert“, sagte Lawrow dem russischen Sender. „Es gibt konkrete Formulierungen, die aus meiner Sicht kurz vor einer Einigung stehen.“

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Am heutigen Mittwoch wollten Vertreter beider Länder ihre Gespräche im Online-Format fortsetzen. Nach der Runde vom Dienstag hatte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak von sehr schwierigen und zähen Verhandlungen gesprochen. Es gebe fundamentale Gegensätze, aber auch Raum für Kompromisse.

Russischer Verhandlungsführer berichtet von langsamen Fortschritten

Der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski sagte der Agentur Interfax zufolge, die Gespräche gingen nur langsam voran. Hauptaufgabe sei es, „unter der großen Zahl komplexer Themen diejenigen auszumachen, auf die man sich einigen kann, (...) Schritt für Schritt, sich dem Ergebnis nähern“.

Russland strebe einen Generationenvertrag an, sagte Medinski. „Wir brauchen eine friedliche, freie, unabhängige Ukraine, neutral - kein Mitglied von Militärblöcken, kein Mitglied der Nato, (...) einen Nachbarn, mit dem wir gemeinsame Beziehungen entwickeln können.“ Diese Vereinbarung müsse über Generationen halten, „damit auch unsere Kinder in einer Welt leben, deren Fundament durch diesen vertraglichen Prozess gelegt wird“. Er zitierte angebliche Kiewer Vorschläge, wonach die Ukraine wie Schweden oder Österreich militärisch neutral sein könnte, aber mit eigener Armee und Marine.

Von ukrainischer Seite lag dazu zunächst keine Stellungnahme vor. Es war unklar, wie eine solche Variante funktionieren würde, wenn das künftige Militär der Ukraine Russland feindlich gesinnt bleibt.

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Die Regierung in Kiew weist Moskaus Vorwürfe, sie stelle eine Gefahr für Russland dar, entschieden zurück. Für ukrainische Verbrechen an der russischen Minderheit im Land gibt es keine Belege.

RND/dpa/AP

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