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Kommentar zur Japan-Reise des Kanzlers

Ein mutiger Schritt: Scholz verschiebt die Akzente in der deutschen Asienpolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt neben dem japanischen Ministerpräsidenten eine gemeinsame Pressekonferenz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt neben dem japanischen Ministerpräsidenten eine gemeinsame Pressekonferenz.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Mit seinem Besuch in Japan lässt der Bundeskanzler China spüren, dass die Bundesregierung den Schulterschluss verstärkt mit Demokratien und nicht mit kapitalistischen Autokratien sucht. Angesichts von Putins Überfall auf die Ukraine ist das ein nötiger und mutiger, aber schwerer Weg. Peking dürfte das als provokativ empfinden – nicht nur deshalb muss Scholz seine Politik viel besser erklären als bisher, kommentiert Kristina Dunz.

Kristina Dunz
 

Es ist gut, dass Olaf Scholz trotz nationaler Debatten über den Krieg in der Ukraine nach Japan geflogen ist. Unabhängig von der Vorbereitung des G7-Gipfels unter deutscher Präsidentschaft im Juni will der Kanzler der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt mehr Bedeutung zumessen.

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Nicht nur wirtschaftlich mit seinen Schlüsselprodukten wie Akkus und Chips kann das Land ein stärkerer Partner werden, sondern auch politisch. Anders als nach Putins Annexion der Krim 2014 hat sich Tokio nun den Sanktionen gegen Moskau angeschlossen.

Warum der Kanzler jetzt Japan besucht
April 28, 2022, Tokyo, JPN: German Chancellor Olaf Scholz, speaks to the media, with his Japanese counterpart Fumio Kishida, not seen in photo, during a joint press conference in Tokyo, Thursday, April 28, 2022. Tokyo JPN - ZUMAz114 20220428_zih_z114_023 Copyright: xPOOLx

Die erste Asienreise des Bundeskanzlers ging nach Japan – in eines von lediglich drei Ländern in Asien, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben.

© Quelle: dpa

Scholz lässt China angesichts Russlands Terror gegen Kiew spüren, dass die Bundesregierung den Schulterschluss verstärkt mit Demokratien und nicht mit kapitalistischen Autokratien sucht. Er verschiebt die Akzente in der deutschen Asienpolitik. Das ist mutig.

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Peking dürfte das als provokativ empfinden. Der Kanzler muss die ihm vorschwebende „andere Globalisierung“ allerdings dringend besser erklären als seine Zeitenwende. Schließlich würde es sich um eine neue Weltordnung handeln.

Scholz will demokratisch verfassten Partner enger verzahnen

Er steht fest an der Seite der USA und will die demokratisch verfassten Partner enger miteinander verzahnen, auch um sich von China ein Stück lösen zu können. Es ist eine wichtige Lehre aus Putins Krieg, dass es keine einseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeiten mehr geben darf.

23.04.2022, Russland, Moscow: Wladimir Putin, Präsident von Russland, besucht den orthodoxen Ostergottesdienst in der Christ-Erlöser-Kathedrale und hält eine Kerze. Die orthodoxen Kirchen im Osten halten sich an den alten julianischen Kalender und feiern das orthodoxe Osterfest in diesem Jahr am 24. April. Foto: Alexander Zemlianichenko/Pool AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Zehn schlechte Nachrichten für Putin

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat sich an allen Fronten festgefahren: militärisch, politisch, wirtschaftlich. Nun wird auch noch weltweit über seinen Gesundheitszustand spekuliert. Der Westen dagegen hat zu neuem Selbstbewusstsein gefunden.

Große deutsche Firmen haben ihr Know-how nach China geliefert und dafür günstig produzieren können. China hat dabei viel gelernt, kann das meiste inzwischen selbst. China hat auf der halben Welt einen Fuß in der Tür. Bei einem Konflikt mit Taiwan werden Staaten wie Japan die Solidarität des Westens einfordern.

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Scholz traut sich was. Er könnte dadurch im Ausland verlorenes Vertrauen in Deutschland durch das Hickhack um Waffenlieferungen für die Ukraine zurückgewinnen. Aber es wird ein schwerer Weg.

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