Kanzler plant Besuch noch im Juni

CDU-Politiker Brand nach Kiew-Reise: Ukraine fällt „vernichtende“ Urteile über Scholz

Abgeordneter Michael Brand (CDU).

Abgeordneter Michael Brand (CDU).

Berlin. Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Brand (CDU), sieht das Ansehen Deutschlands durch das Handeln von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schwer beschädigt.

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Brand hatte zuletzt selbst die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht und kam infolge seiner Reise zu dieser Einschätzung. „Der Bundeskanzler geht einen schweren Gang, auch wenn er in Kiew diplomatisch freundlich empfangen werden wird“, sagte Brand dem „Tagesspiegel“ (Montag). Am vergangenen Wochenende hatte es Berichte darüber gegeben, dass Scholz noch im Juni einen Besuch der Ukraine plane.

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„Es ist eine vernichtende Bilanz, die nach 100 Tagen Krieg Russlands gegen die Ukraine über die deutsche Position gezogen wird“, kritisierte Brand. Indem Scholz entgegen öffentlicher Ankündigungen der Ukraine notwendige Hilfe versage, trickse und täusche, trage die Bundesregierung zur Gefährdung des Friedens in Europa bei. „Das ist das Bild, das in der Ukraine als Analyse vorherrscht“, meinte Brand.

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Laut einer Vorabmeldung der „Bild am Sonntag“ gibt es nach Informationen aus Regierungskreisen der Ukraine und Frankreichs konkrete Reisepläne des Bundeskanzlers. Demnach plant Scholz einen gemeinsamen Besuch mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi.

Es wäre der erste Besuch des SPD-Politikers in der Ukraine seit dem Beginn des russischen Angriffs auf das Land am 24. Februar. Seit Monaten fordern etwa der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk und Politiker aus der Union eine Reise von Scholz nach Kiew.

RND/sic/dpa

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