Berlin. Der frisch vereidigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich nur kurze Zeit nach seinem Amtsantritt mit seinem US‑Amtskollegen Lloyd Austin getroffen. Im Anschluss traten die beiden Sicherheits­politiker vor die Presse und signalisierten Einigkeit. Man stünde „Schulter an Schulter“, betonte Pistorius.

Es habe sehr viele Themen bei der Besprechung gegeben, begann Pistorius auf Englisch. An erster Stelle habe dabei die Frage der Unterstützung für die Ukraine gestanden, fuhr der SPD-Politiker auf Deutsch fort. Es sei darüber hinaus aber auch um Nato-Themen und die Sicherheitsstrategie im Pazifik gegangen. Pistorius unterstrich die Bedeutung der USA als Europas „wichtigster Partner“. Er sprach von einem Fundament, „auf dem die Nato steht“. Dieses basiere auf gemeinsamem Vorgehen und gemeinsamer Verantwortung. Die USA und Deutschland stünden bei Fragen wie der Lieferung von Panzern und Flugabwehr an die Ukraine „Schulter an Schulter“. Konkreter äußerte sich der Bundesverteidigungsminister nicht zur aktuellen Debatte um Liefe­rungen deutscher Leopard-Panzer.

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Austin: „Aufwühlende Zeiten“

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin gratulierte Pistorius im Anschluss zu seinem neuen Amt. Er sprach mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine von „aufwühlenden Zeiten“ für Europa. Die beiden Spitzen­politiker verwiesen im Folgenden auf weitere Gespräche, die am Freitag auf dem US‑Luftwaffen­stützpunkt Ramstein beginnen sollen. Dort kommen die Verteidigungsminister und ‑ministerinnen mehrerer Dutzend Staaten zusammen, um über die weitere militärische Unterstützung der Ukraine zu beraten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet von dem Treffen ein Signal, dass es „mehr schwerere Waffen und mehr moderne Waffen“ für die Ukraine gibt.

Boris Pistorius als neuer Verteidigungsminister vereidigt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag Christine Lambrecht die Entlassungsurkunde aus dem Verteidigungsministerium überreicht.

© Quelle: Reuters

Internationale Debatte über Panzer

Derzeit gibt es eine internationale Debatte über mögliche Lieferungen des deutschen Leopard-Panzers an die Ukraine. Die Bundesrepublik gerät bei diesem Thema immer stärker unter Druck. Berichten zufolge soll sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mittlerweile offen gegenüber Waffenlieferungen gezeigt haben. Er hatte aber in einem Telefonat mit US‑Präsident Joe Biden die Bedingung gestellt, dass sich die USA mit Abrams-Panzern daran beteilige müsse.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius war erst wenige Stunden vor dem Treffen im Bundestag vereidigt worden. Im Anschluss hatte ihm seine zurückgetretene Ressortvorgängerin Christine Lambrecht die Amts­geschäfte vor dem Verteidigungsministerium übergeben. Pistorius sprach anschließend von einer „jahrzehntelangen Vernachlässigung“ der Bundeswehr. „Die Truppe braucht unsere Unterstützung“, sagte er.

Verteidigungsminister Pistorius demonstriert Einigkeit mit US-Amtskollegen Austin

Pistorius unterstrich die Bedeutung der USA als Europas „wichtigster Partner“. Er sprach von einem Fundament, „auf dem die Nato steht“.

© Quelle: Reuters

RND/ag