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SPD-Chefin verteidigt Bundeskanzler

Esken : „Scholz ist mit Herrn Selenskyj ständig im Gespräch“

Saskia Esken, Vorsitzende der SPD (Archivbild).

Saskia Esken, Vorsitzende der SPD (Archivbild).

© Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz steht derzeit wegen seines Umgangs mit dem Krieg in der Ukraine in der Kritik. Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat ihn nun verteidigt. „Olaf Scholz ist mit Herrn Selenskyj ständig im Gespräch, dazu muss er nicht nach Kiew reisen, sondern sie telefonieren und schalten und sind im ständigen Austausch“, sagte sie.

 

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss für seinen Regierungsstil im Umgang mit der Ukraine viel Kritik einstecken. Führungsschwäche und Zaghaftigkeit bei Waffenlieferungen werden ihm vorgeworfen. Auch ein Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj haben einige gefordert. Nun hat die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, im ZDF-„Morgenmagazin“ Stellung dazu bezogen. „Olaf Scholz ist mit Herrn Selenskyj ständig im Gespräch, dazu muss er nicht nach Kiew reisen, sondern sie telefonieren und schalten und sind im ständigen Austausch“, sagte sie. Es sei auch dringend notwendig, denn man müsse immer wieder auf dem neuesten Stand sein. „Aber es müssen immer wieder neue Gespräche geführt werden mit den europäischen Partnern, mit den transatlantischen Partnern, mit den USA.“

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Sie betonte erneut die Geschlossenheit der Ampelkoalition im Kampf gegen Russland. Neben den zurückliegenden Sanktionen verwies sie dabei auch auf die jüngsten Waffenlieferungen: „Die Bundesregierung hat es bereits ermöglicht, dass schwere Waffen an die Ukraine geliefert worden sind.“ Die Panzer, die aus Tschechien geliefert wurden, wären in der Weitergabeklausel von Deutschland genehmigt worden.

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Außerdem wäre auch Ersatz zugesichert worden. Daher sei Deutschland durchaus schon tätig gewesen. Sie fügte hinzu: „Wir haben Abwehrraketen und vieles andere geliefert und wir arbeiten weiterhin auch an der Liste der Waffen, die die Ukraine genannt hat, die sie benötigt.“

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Dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge hat am Montag der erwartete russische Angriff im Osten der Ukraine begonnen.

© Quelle: Reuters

„Bundeswehr ist aus eigenen Beständen nicht mehr lieferfähig“

Die vielfach geforderte Lieferung von deutschen Panzern sei derzeit schlicht nicht so schnell möglich: „Die Bundeswehr ist aus eigenen Beständen nicht mehr lieferfähig, aber es gibt andere Möglichkeiten, die Ukraine mit Waffen zu versorgen.“ Esken verwies dabei sowohl auf die Waffenindustrie als auch auf andere Partnerländer, die über einsatzfähige Waffen verfügten.

RND/sf/Teleschau

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