Verfahren wegen „Corona-Boni“

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ex-Grünen-Vorstand um Baerbock und Habeck ein

07.03.2022, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, (r-l), Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen, Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, und Britta Haßelmann, Bundestags-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gehen zu der Sitzung des Grünen-Parteirat.

07.03.2022, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, (r-l), Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen, Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, und Britta Haßelmann, Bundestags-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gehen zu der Sitzung des Grünen-Parteirat.

Berlin. Die Ermittlungen gegen den früheren Bundesvorstand der Grünen wegen des Anfangsverdachts der Untreue sind von der Berliner Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Das sagte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Der Verdacht habe sich nicht bestätigt. Das Nachrichtenportal „The Pioneer“ hatte berichtet.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Eine Sprecherin der Grünen bestätigte: „Wie uns die Staatsanwaltschaft mitgeteilt hat, wurde das Verfahren eingestellt. In ihrer Begründung teilt die Staatsanwaltschaft mit, dass kein strafbares Verhalten vorliegt. Der Sachverhalt ist damit abgeschlossen.“

Bei den Ermittlungen ging es um eine Zahlung sogenannter „Corona-Boni“ in Höhe von 1.500 Euro pro Person im Jahr 2020 an alle Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle sowie den Bundesvorstand. Das Geld sollte laut den Grünen die Belastungen ausgleichen, die durch die Arbeit im Homeoffice und den Umbau des Gebäudes entstanden sind. Die Vorstandsmitglieder hätten die Boni später zurückgezahlt, so die Grünen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

In der Folge von Medienberichten gingen Anzeigen von Privatpersonen gegen den Grünen-Bundesvorstand ein. Am 6. Januar begannen Ermittlungen. Es gehe dabei um die niedrigste Verdachtsstufe, so die Staatsanwaltschaft damals. Zum Grünen-Vorstand gehörten damals die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck, außerdem Michael Kellner, Jamila Schaefer, Ricarda Lang und Marc Urbatsch. Inzwischen wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Parteiinterne Rechnungsprüfer hatten die Zahlungen an den Vorstand zuvor schon beanstandet.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen