Berlin. Das Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat den geplanten Besuch des deutschen Bundespräsidenten gegenüber der Deutschen Botschaft aktiv abgesagt. Das geht aus einer informellen Nachricht an die deutsche Vertretung in Kiew hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

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Darin ließ die ukrainische Seite der Botschafterin am Dienstagnachmittag ausrichten, dass man einen deutschen Besuch für substanzieller und akzeptabler halte, wenn er unabhängig von der Visite der Staatschefs Polens und der Baltenrepubliken an diesem Mittwoch gehalten werde.

Kiew führt Sicherheitsbedenken an

Zur Begründung führte der Kiewer Kontaktmann außerdem Sicherheitsbedenken und logistische Überlastung an. Zudem entschuldigte er sich für die späte Mitteilung, die erst kurz vor dem geplanten Reiseantritt Steinmeiers und seiner vier Kollegen einging. Man hoffe aber, Deutschland sei über die Vertreter Polens als Koordinatoren über die jüngsten Absprachen informiert worden, heißt es weiter in der Nachricht.

Selenskyj lehnt Steinmeier-Besuch in Kiew ab

Beobachtende vermuten, dahinter stehe Selenskyjs Missbilligung der engen Beziehungen Steinmeiers zu Russland in seiner Zeit als Außenminister der Bundesrepublik.

© Quelle: Reuters

Selenskyj hatte nach der parteiübergreifenden deutschen Kritik an der Ausladung Steinmeiers am Mittwochabend indirekt bestritten, dass er der Visite eine Absage erteilt habe: „Ich als Präsident und unser Büro haben keine offiziellen Anfragen des Bundespräsidenten und des Büros des Bundespräsidenten bezüglich eines Besuchs in der Ukraine erhalten“, sagte er nach Angaben der ukrainischen Agentur Unian bei einem Pressetermin in Kiew.

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Selenskyj hatte am Mittwoch in Kiew die Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands in Kiew empfangen. Die Regierungschefs der vier EU‑ und Nato-Staaten waren per Zug in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Der Besuch wurde auf polnische Initiative organisiert. Eigentlich wollte Steinmeier zusammen mit den vier Präsidenten nach Kiew reisen. Er erklärte aber vor Antritt der gemeinsamen Reise aus Warschau nach Kiew, er habe erfahren, dass seine Anwesenheit dort nicht gewollt sei.

„In Kiew nicht gewünscht“

Steinmeier hatte sich am späten Dienstagnachmittag vor Kameras persönlich zu der geplatzten Reise geäußert: „Mein Kollege und Freund, der polnische Staatspräsident Andrzej Duda, hat in den vergangenen Tagen angeregt, dass wir beide gemeinsam mit den Präsidenten Estlands, Lettlands und Litauen eine Reise nach Kiew unternehmen, um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen. Ich war dazu bereit, aber offenbar – und ich muss (das) zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht“, erklärte der Bundespräsident in einem Statement im Garten der Deutschen Botschaft in Warschau.

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© Quelle: dpa

Offen war bislang, ob der Bundespräsident die Absage seines Besuch in Kiew ausschließlich über die polnische Präsidialkanzlei erhalten und deshalb gesagt hatte, ein Treffen mit ihm sei „offenbar“ nicht gewünscht. Das Bundespräsidialamt erklärte am Donnerstag auf RND-Anfrage, man werde sich zu dem Vorgang über Steinmeiers Aussage vom Dienstagabend nicht mehr äußern.