Die Nato und ihre Verantwortung für die Ukraine

Stoltenberg: Russische Invasion verändert Sicherheitsumfeld – und wird langfristige Folgen haben

Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, gibt eine Presseerklärung vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister im Nato-Hauptquartier.

Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, gibt eine Presseerklärung vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister im Nato-Hauptquartier.

Brüssel. Russlands Invasion in die Ukraine wird nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dauerhafte Konsequenzen für das Verteidigungsbündnis haben.

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„Sie wird unser Sicherheitsumfeld verändern und sie wird langfristige Folgen für alle Nato-Alliierten haben“, sagte der Norweger am Mittwoch am Rande eines Verteidigungsministertreffens in der Bündniszentrale.

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Stoltenberg verwies dabei erneut darauf, dass in Reaktion auf den Krieg mittlerweile mehrere Hunderttausend Soldaten aus den Bündnisstaaten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt wurden. Darunter seien 100.000 US-Soldaten in Europa und rund 40.000 Soldaten unter direktem Nato-Kommando. Unterstützt würden die Truppen von Luft- und Seestreitkräften, sagte Stoltenberg.

„Die Nato trägt die Verantwortung dafür, dass diese Krise nicht über die Ukraine hinaus eskaliert“

Thema ist seinen Angaben zufolge nun die langfristige Anpassung des Bündnisses. Dabei gehe es darum, die Abschreckung und Verteidigung weiter zu stärken und jegliche Möglichkeit von Fehlkalkulationen bezüglich der Verteidigungsbereitschaft der Nato auszuschließen. „Die Nato trägt die Verantwortung dafür, dass diese Krise nicht über die Ukraine hinaus eskaliert“, sagte er.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin machte deutlich, dass die USA im Fall eines russischen Angriffs auf einen europäischen Bündnispartner ihrer Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Vertrags nachkommen würden. Die Verpflichtung der USA gegenüber Artikel 5 sei eisern, sagte er. Das habe auch Präsident Joe Biden wiederholt gesagt.

RND/dpa

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