Erster Besuch seit Kriegsbeginn

Bundespräsident Steinmeier überraschend in Ukraine eingetroffen – Treffen mit Selenskyj geplant

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) geht am Bahnhof zum Zug, um nach Kiew zu fahren. Steinmeier hält sich zu einem eintägigen Besuch in der Ukraine auf und will sich vor Ort ein Bild von der Zerstörung durch den Angriffskrieg Russlands machen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) geht am Bahnhof zum Zug, um nach Kiew zu fahren. Steinmeier hält sich zu einem eintägigen Besuch in der Ukraine auf und will sich vor Ort ein Bild von der Zerstörung durch den Angriffskrieg Russlands machen.

Kiew. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen. Er kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Dort wird er sich im Laufe des Tages auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. In weiteren Stationen will sich Steinmeier unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen. Er ist erstmals seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar in der Ukraine.

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Reise in die Ukraine mehrfach verschoben

Es ist bereits der dritte Anlauf des Bundes­präsidenten für eine Reise dorthin. In der vergangenen Woche war diese aus Sicherheits­gründen kurzfristig verschoben worden. Das für seinen Schutz zuständige Bundes­kriminal­amt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe „angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben“.

Makejew tritt Amt als neuer Botschafter der Ukraine an

Der bisherige Regierungsbeauftragte für die Sanktionen gegen Russland hat sein neues Amt als Botschafter in Berlin angetreten.

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In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärme­versorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert.

Ausladung Steinmeiers im April

Eigentlich wollte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen – zusammen mit den Staats­präsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor dem Start kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder.

Steinmeier und Selenskyj wollen nun nach Angaben des Bundes­präsidial­amts einen gemeinsamen Appell an deutsche Städte und Gemeinden richten, kurzfristig neue Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen zu schließen und den Menschen dort über den Winter zu helfen. Diese leiden besonders durch die Zerstörungen an der Energie­infra­struktur infolge der jüngsten russischen Drohnen- und Raketenangriffe.

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RND/dpa

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