Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Nach Scheinreferenden

Putin erklärt Cherson und Saporischschja zu „unabhängigen Staaten“

Wladimir Putin, Präsident von Russland.

Wladimir Putin, Präsident von Russland.

© Quelle: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kr

Nach mehreren Scheinreferenden will Russland vier besetzte ukrainische Gebiete völkerrechtswidrig annektieren. Als ersten Schritt unterzeichnet der Kremlchef am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) Dekrete zur Anerkennung von Cherson und Saporischschja als „unabhängige Staaten“.

 

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem weiteren völkerrechtswidrigen Akt die besetzten ukrainischen Gebiete Cherson und Saporischschja als unabhängige Staaten anerkannt. Die entsprechenden Dekrete des Kremlchefs wurden in der Nacht zu Freitag (Ortszeit) in Moskau veröffentlicht. Die Dekrete gelten gemäß dem international kritisierten Vorgehen Moskaus als Voraussetzung dafür, dass die Regionen an diesem Freitag ihre Aufnahme in die Russische Föderation beantragen können. In Scheinreferenden hatten die Gebiete zuvor über einen Beitritt zu Russland abstimmen lassen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Am 21. Februar hatte Putin bereits die Unabhängigkeit der ukrainischen Regionen Luhansk und Donezk, die sich „Volksrepubliken“ nennen, anerkannt. Alle vier Gebiete beantragen den Beitritt zu Russland.

Bereits am Freitag will Putin die Annexion der ukrainischen Gebiete offiziell machen. „Im Großen Kremlpalast findet um 15.00 Uhr (14.00 Uhr MESZ) eine Zeremonie zur Unterzeichnung von Abkommen über den Beitritt neuer Gebiete in die Russische Föderation statt“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag laut Agentur Interfax. Peskow kündigte auch einen „voluminösen Auftritt“ Putins an.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Scheinreferenden werden international nicht anerkannt

International werden weder die inszenierten Abstimmungen im Osten und Süden der Ukraine noch die Annexion der besetzten Gebiete anerkannt, sie gelten als Bruch des Völkerrechts, den die Ukraine nicht hinnehmen will. 2014 hatte Moskau sich bereits die Schwarzmeer-Halbinsel Krim einverleibt. Zusammen mit der Krim stehen knapp 20 Prozent des ukrainischen Territoriums unter russischer Kontrolle.

Hauptstadt-Radar

Persönliche Eindrücke und Hintergründe aus dem Berliner Regierungsviertel. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Die ukrainische Führung hat vom Westen weitere schwere Waffen gefordert, um ihre Gebiete zu befreien. Putin hatte bereits betont, dass die Regionen künftig unter dem Schutz der Atommacht Russland stünden. Ein Angriff auf die Territorien werde wie eine Attacke gegen Russland gewertet. Das Land werde alle verfügbaren Mittel einsetzen, um sich zu verteidigen, hatte Putin gesagt.

Finnland verhängt Einreise-Verbot für Russen über Touristenvisa
Russian and Finnish vehicles wait to cross the border at the Vaalimaa border check point in Virolahti, Finland, on September 25, 2022. According to the Border Guard as many as 20 000 passengers may come from Russia to Finland over the weekend. Three border stations in Southeastern Finland, Vaalimaa, Nuijamaa and Imatra, have seen more arrivals than usual as young men in particular flee military conscription. Virolahti Finland PUBLICATIONxNOTxINxSUIxAUTxFRAxKORxJPNxSWExNORxFINxDENxNED Copyright: xJussixNukarix LKFTJ20220925142349DLMP

Die Einreise für Familienbesuche sowie zu Arbeits- und Studienzwecken bleibe zunächst gestattet, teilte das Außenministerium in Helsinki mit.

© Quelle: Reuters

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Russlands Vorgehen wird international als Verbrechen gegen die territoriale Unversehrtheit der Ukraine angesehen. Kein Staat erkennt das an.

RND/dpa/seb

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

2:4-Auswärtsniederlage

Trotz Begunk-Doppelpacks: Holstein Women verlieren beim SV Meppen

In der Frauen-Regionalliga Nord haben die Holstein Women am Sonntag das Auswärtsspiel bei der U20 des SV Meppen unglücklich mit 2:4 verloren. KSV-Kapitänin Sarah Begunk erzielte dabei einen Doppelpack. Die Fehler wurden in der Abwehr gemacht.

 
2:3-Pleite gegen Hertha BSC

Matchwinner Reese verrät: „Wollte schon den ersten Elfmeter schießen“

Ausgerechnet Ex-Storch Fabian Reese wurde für Hertha BSC zum Matchwinner gegen Holstein Kiel. Im Nachgang verriet Reese sogar, dass er schon den ersten Elfmeter schießen wollte. Frust herrscht hingegen auf der anderen Seite bei Benedikt Pichler.

 
Klarer Wahlausgang

Stefan Bohlen (CDU) ist Kaltenkirchens neuer Bürgermeister

Mit einer Wahlbeteilgung von nur 37 Prozent haben die Kaltenkirchener am Sonntag ihren neuen Bürgermeister gewählt: Der 40-jährige Christdemokrat Stefan Bohlen wird im Januar 2024 als neuer Verwaltungschef ins Rathaus einziehen.

 
Vor 300 Zuschauern

SV Henstedt-Ulzburg zeigt HT Norderstedt die Grenzen auf

6:0 gegen 4:0 Punkte. Das Drittligaspiel zwischen den Handballerinnen von HT Norderstedt und des SV Henstedt-Ulzburg versprach Spannung. 300 Zuschauer fieberten mit. Am Ende sind es die Henstedt-Ulzburgerinnen, die an der Tabellenspitze stehen.

 
Knoten platzt mit dem Ausgleich

SV Henstedt-Ulzburg: Fußballerinnen brechen Widerstand der HSV-Reserve

Die Fußballerinnen des SV Henstedt-Ulzburg hatten energischen Widerstand der zweiten Mannschaft des Hamburger SV zu brechen. Erst der Ausgleich verlieh den Henstedt-Ulzburgerinnen Rückenwind. Am Ende setzte sich der Regionalliga-Spitzenreiter deutlich durch.

 
+++ Liveblog +++

Bürgermeisterwahl in Kaltenkirchen: CDU-Kandidat Stefan Bohlen ist der klare Sieger

Stefan Bohlen (CDU) wird neuer Bürgermeister von Kaltenkirchen. Darüber wurde am Sonntag, 24. September, abgestimmt. Drei Kandidaten standen zur Wahl. Eine Stichwahl ist kein Thema – Bohlen holte klar die absolute Mehrheit der Stimmen, vor Frank Günter (Pro-Kaki) und Kolja Olef (SPD).

 
3:0-Sieg gegen VfB Lübeck II

Grady Zinkondo sorgt für Befreiungsschlag bei Inter Türkspor Kiel

Inter Türkspor Kiel ist zurück in der Erfolgsspur. Nach der Trennung von Coach Liridon Imeri und der anschließenden 0:1-Niederlage beim FC Dornbreite Lübeck feierten die Interisti einen 3:0-Heimsieg gegen den VfB Lübeck II, mussten sich aber den Vorwurf des Chancenwuchers gefallen lassen.

 
4:3-Sieg gegen Union Lüdinghausen

Blau-Weiß Wittorf startet mit Sieg und Niederlage in Badminton-Bundesliga

Nach einer deutlichen 1:6-Niederlage zum Start in die Badminton-Bundesliga feierte Blau-Weiß Wittorf am Doppelspieltag einen knappen 4:3-Heimsieg gegen den SV Union 08 Lüdinghausen. Besonders stark präsentierten sich Matthias Kicklitz und Camilla Martens.

 
Feuerwehr-Suche beendet

Traurige Gewissheit: Vermisster aus Einfelder See in Neumünster tot geborgen

Die dramatische Suche nach einem Vermissten im Einfelder See in Neumünster ist beendet – einen Tag nach der Alarmierung fand die Feuerwehr den Leichnam eines Mannes.

 
Dritte Niederlage in Folge

FC Kilia Kiel ohne Punkte beim Regionalliga-Aufsteiger SC Spelle-Venhaus

Der FC Kilia Kiel rutscht in der Regionalliga Nord nach der dritten 0:2-Niederlage in Folge auf einen Abstiegsplatz ab. Die Kilianer unterlagen beim Mitaufsteiger SC Spelle-Venhaus vor 746 Zuschauern verdient mit 0:2.

Spiele entdecken