Facebook und Instagram in der Kritik

Wurden Beiträge über Abtreibung zensiert? US-Senatorinnen fordern Aufklärung von Meta

Das Logo von Meta, der Dachmarke des Facebook-Konzerns, wird auf einem Smartphone angezeigt, im Hintergrund sind die Logos von Facebook, Messenger, Instagram, Whatsapp und Oculus zu sehen (Symbolbild).

Das Logo von Meta, der Dachmarke des Facebook-Konzerns, wird auf einem Smartphone angezeigt, im Hintergrund sind die Logos von Facebook, Messenger, Instagram, Whatsapp und Oculus zu sehen (Symbolbild).

Zwei US-Senatorinnen haben den Facebook-Konzern Meta dazu aufgefordert, sich zu Berichten über die mögliche Zensur von Informationen über legale Wege für Abtreibungen zu äußern. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

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Amy Klobuchar und Elizabeth Warren, Vertreterinnen der Demokraten, haben Meta für die Beantwortung mehrerer Fragen eine Frist bis zum 15. Juli gesetzt. Unter anderem solle das Unternehmen Auskunft darüber geben, wie viele Postings über Abtreibung auf Facebook und Instagram entfernt wurden, seitdem das oberste Gericht der USA, der Supreme Court, das landesweite Recht darauf gekippt hat.

Biden will Zugang zu Abtreibungen sichern

US-Präsident Joe Biden möchte den Zugang zu Verhütungsmitteln und medikamentösen Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen.

„Berichte weisen darauf hin, dass mehrere Beiträge, die präzise Informationen darüber boten, wie man legal Abtreibungsangebote wahrnehmen kann, entfernt wurden, oft binnen weniger Minuten, nachdem das Posting veröffentlicht wurde“, schreiben die Demokratinnen in einem Brief an die Führungsebene von Meta und Instagram.

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Facebook stufte Abtreibungsposts als „empfindlich“ ein

AFP habe demnach versucht, eine Stellungnahme von Meta zu erhalten. Der Konzern jedoch habe lediglich auf einen Twitter-Beitrag des Meta-Sprechers Andy Stone verwiesen, in dem er darlegt, dass zwar Versuche zum Vertrieb oder zur Beschaffung von Medikamenten über Richtlinien der Plattformen verboten, Beiträge, die Zugänge zu Medikamenten diskutieren, jedoch erlaubt seien. Man habe einige Fälle fälschlicher Umsetzung entdeckt und würde diese korrigieren, sagte Stone. Zudem habe es einen Fehler gegeben, der Beiträge über Abtreibung und andere Themen fälschlicherweise als „empfindlich“ einstufte und mit entsprechendem Banner versah.

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Die Senatorinnen verlangen von Meta Aufklärung darüber, welche Maßstäbe genutzt werden, um Beiträge zu Abtreibungen zu kennzeichnen. „Aufgrund der Entscheidung des Gerichts ist es wichtiger denn je, dass Social-Media-Plattformen wahrheitsgemäße Beiträge zum Thema Abtreibung nicht zensieren“, fordern sie in ihrem Brief.

Ende Juni hatte der oberste Gerichtshof der USA mit einer wegweisenden Entscheidung das liberale Abtreibungsrecht des Landes gekippt. Der mehrheitlich konservativ besetzte Supreme Court in Washington machte damit den Weg für strengere Abtreibungsgesetze frei – bis hin zu kompletten Verboten in einzelnen US-Staaten. Damit ist das aktuelle Recht auf Abtreibung in den Vereinigten Staaten nach fast einem halben Jahrhundert Geschichte.

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RND/sic/dpa

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