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Ukrainische Kriegsgeflüchtete in Deutschland

Verkehrsminister Wissing: Länder sollen Kapazitäten für Aufnahme von Geflüchteten melden

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr und Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz, spricht beim Parteitag. (Archivbild)

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr und Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz, spricht beim Parteitag. (Archivbild)

© Quelle: Andreas Arnold/dpa

Bis Montag sollen sich bereits knapp 150.000 Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine in Deutschland registriert haben. Verkehrsminister Volker Wissing will nun den Verteilungsprozess über die Bundesländer beschleunigen. Dazu sollen sie ihre Kapazitäten melden – so könnten Sonderzüge eingerichtet werden.

 

Berlin. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat die Bundesländer aufgefordert, freie Plätze für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine zu schaffen und zu melden.

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„Es geht darum, dass so schnell wie möglich die Aufnahmekapazitäten erweitert werden“, sagte der FDP-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. „Jetzt ist es höchste Zeit, schneller zu werden, größere Kapazitäten zur Verfügung zu stellen. Die Menschen brauchen eine Versorgung.“ Es sei Aufgabe der Länder, für entsprechende Aufnahmekapazitäten zu sorgen.

Wenn die Bahn wisse, wo es Aufnahmekapazitäten gebe, könnten Sonderzüge direkt dorthinfahren. Das sei gegenwärtig nicht möglich. „Ich kann nicht Leute irgendwo hinschicken, ohne zu wissen, ob sie dann vor Ort versorgt werden.“ Flüchtlinge seien bisher mit regulären Zügen nach Deutschland gefahren. „Und die meisten eben nach Berlin.“ Wissing forderte „ganz schnell“ eine geordnete Verteilung. „Im Idealfall wäre es so, dass wir schon beim Beginn des Transports in Polen wissen, wo sind Aufnahmekapazitäten.“

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Eine geordnete Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine läuft gerade erst an. Bund und Länder hatten sich vor dem Wochenende darauf verständigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte zudem weitere Gespräche mit dem Deutschen Städtetag, dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindebund angekündigt.

RND/dpa

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