Strafmaßnahmen zeigen Wirkung

Von der Leyen über Sanktionen gegen Moskau: „Die russische Wirtschaft wankt“

Die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, spricht im Europaparlament. (Archivbild)

Die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, spricht im Europaparlament. (Archivbild)

Berlin. Die gegen Russland verhängten Sanktionen zeigen nach Auffassung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits erhebliche Wirkung.

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„Die Sanktion beißen ganz hart, das merkt man“, sagte von der Leyen am Montag im Deutschlandfunk. „Die russische Wirtschaft wankt.“ Die Inflationsrate in Russland explodiere, die Zinsen stiegen dramatisch, der Rubel befinde sich im freien Fall und die Börse sei nicht mehr geöffnet. „Diese Sanktionen treffen Präsident Putin ins Mark.“

Die Sanktionen setzten am schwächsten Punkt Russlands an, nämlich an seiner Wirtschaft, die vollständig auf den Export von Öl, Gas und Kohle ausgerichtet sei. Diese Wirtschaft müsste dringend modernisiert werden, sagte von der Leyen. Die Möglichkeit hierfür werde aber mit den Sanktionen zunichte gemacht.

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„Wir bereiten weitere Schritte vor“

„Das ist nicht das Ende. Wir bereiten weitere Schritte vor“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. „Der nächste Schritt ist, dass wir Schlupflöcher füllen werden, um maximale Wirkung zu erzielen, Umgehungsmöglichkeiten zu beenden.“ Das weitere Vorgehen hänge dann von der Entwicklung in der Ukraine ab.

Von der Leyen wollte sich aber nicht festlegen, ob dazu auch ein Importstopp für russisches Öl, Gas und Kohle gehört. Klar sei aber: „Wir müssen so schnell wie irgendwie möglich aus der Abhängigkeit von russischen Importen Öl, Gas und Kohle raus.“

Von der Leyen zeigte sich überzeugt, dass die EU-Mitglieder die Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine bewältigen können. In der vergangenen Woche habe es in der Europäischen Union mehr Geflüchtete gegeben als im gesamten Jahr 2015. „Das zeigt, wie gewaltig die Aufgabe ist.“ Die Aufnahmebereitschaft sei groß. Man müsse jetzt aber Ländern wie Polen, Ungarn, Slowakei oder Rumänien, wo die Flüchtlinge ankämen, helfen, damit die Menschen weiterziehen könnten.

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RND/dpa

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