Moskau/Frankfurt. Ein möglicher Ausschluss Russlands vom internationalen Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift wird als Sanktion gegen das Land im Ukraine-Konflikt im Westen intensiv diskutiert. Konkrete Hinweise, dass das bisher etwa gegen den Iran genutzte Instrument tatsächlich auch gegen die Atom- und Rohstoffgroßmacht eingesetzt wird, gibt es bisher zwar nicht. Aber die Gefahr für Russland, dass der Westen das bisher schärfste Sanktionsschwert zieht, gilt als real. Einige Fragen und Antworten zu den möglichen Folgen einer solchen Entwicklung:

In welchem Fall droht Russland ein Ausschluss von Swift?

Seit Monaten wird im Westen darüber spekuliert, dass Russland die Ukraine überfallen könnte, um so etwa einen Beitritt des Nachbarlandes in die Nato zu verhindern. Für den Fall eines solchen Einmarsches haben die USA mit scharfen Sanktionen gedroht – und eben nicht zuletzt einen Ausschluss von Swift ins Gespräch gebracht. Auch eine Nicht-Inbetriebnahme der fertiggestellten Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist in der Diskussion. Die Androhung dieser bisher schärfsten Strafmaßnahmen in der Ukraine-Krise sollen Russland von einer militärischen Offensive abhalten.

Warum ist der Zugang zu dem System so wichtig?

Können Banken Swift nicht mehr nutzen, kann dies weitreichende Folgen für ihre Geschäfte haben. Denn die Institute sind dann quasi von internationalen Geldströmen ausgeschlossen. Geld aus dem Ausland in ein Land zu transferieren wird dann schwieriger, umgekehrt genauso. Das kann Warenströme bremsen, weil Firmen dann nicht mehr in der Lage sind, Importe zu bezahlen oder Einnahmen für Exporte zu verbuchen.

Was wäre anders im Vergleich zu den bisherigen Sanktionen?

Russland kritisiert die einseitigen Sanktionen des Westens als Verstoß gegen internationales Recht. Zugleich lächelt der Machtapparat in Moskau die bisherigen Strafmaßnahmen im Ukraine-Konflikt eher weg. Die Russen betonen immer wieder, dass sie sich von niemandem durch Druck zu einer Änderung ihrer Politik bewegen ließen. Vielmehr hätten die Sanktionen dazu geführt, sich auf eigene Stärken zu besinnen und die Wirtschaft neu aufzustellen. Klar ist aber, dass die Sanktionen Milliardenschäden verursachen. Und ein Ausschluss von Swift wäre für Russland folgenreich.

Wie würde Russland damit umgehen und darauf reagieren?

Schon nach Russlands Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 wurden Forderungen laut, das Land von Swift auszuschließen. Seither bereitet sich die Führung des Landes deshalb auf einen solchen möglichen Schritt vor und hat etwa das russische Äquivalent SPFS geschaffen, auf das Banken ausweichen können. Russlands Finanzminister Anton Siluanow warnte, dass ein Ausschluss des Landes von Swift für niemanden etwas Gutes brächte.

Betroffen wären vor allem internationale Devisen-Zahlungen des Energielieferanten im Import- und Exportgeschäft. Probleme bekämen Moskauer Analysten zufolge Banken, darunter westliche, die in Russland Geschäfte machen. Finanzdienstleistungen würden sich demnach ohne Swift länger hinziehen und deutlich verteuern, weil das Überprüfen und Abgleichen von Transaktionen aufwendiger würde. Einfache russische Bankkunden, die in Rubel bezahlen, müssen aber wohl nichts befürchten.

Was ist Swift genau?

Swift ist kein Zahlungsverkehrssystem, sondern ein internationales Netzwerk zum Austausch elektronischer Informationen. Die Abkürzung Swift steht für „Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication“. Swift kümmert sich nicht um die Verrechnung oder Abwicklung von Zahlungen, sondern stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, damit Finanzinstitute bei Geldtransfers über Landesgrenzen hinweg sicher miteinander kommunizieren können.

Die Mitglieder der 1973 gegründeten Genossenschaft mit Sitz in La Hulpe südöstlich von Brüssel haben Standards definiert, damit Bank A in einem Land schnell und technisch nachvollziehbar Nachrichten mit Bank B im anderen Land austauschen kann: zu Geldtransfers, Wertpapier- oder Edelmetallgeschäften. Solche Swift-Nachrichten können automatisiert weiterverarbeitet werden. Mehr als 11.000 Teilnehmer in über 200 Ländern nutzen nach Angaben von Swift den Dienst, vor allem Banken, aber auch Wertpapierfirmen und große Konzerne.

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Wie funktioniert Swift?

Jeder an das System angeschlossene Teilnehmer hat eine eigene Swift-Adresse, den sogenannten Bank Identifier Code, kurz BIC. Anhand dieser internationalen Bankleitzahl sind Kreditinstitute eindeutig identifizierbar. Das Swift-System stellt auf diesem Wege sicher, dass eine Auslandsüberweisung auf dem richtigen Konto eingeht. Täglich werden über das System Millionen von Nachrichten verarbeitet und milliardenschwere Geldsummen rund um den Globus geschickt.

Wurden schon mal Banken von Swift ausgeschlossen?

Schon einmal hat die Staatengemeinschaft dieses scharfe Sanktionsschwert gezogen: Im Streit um das iranische Atomprogramm wies die Europäische Union im März 2012 den Finanzdienstleister Swift an, keine Überweisungen an iranische Banken mehr vorzunehmen – ein bis dato einmaliger Vorgang. Im Januar 2016 wurden diese Iran-Sanktionen aufgehoben, europäische Banken hielten sich bei der Zusammenarbeit mit dem Land aber zunächst zurück. Im November 2018 sperrte Swift wegen neuer US-Sanktionen gegen Iran erneut bestimmten iranischen Banken den Zugang zu dem Datenaustausch-System.

RND/dpa