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Debatte um neue Wehrpflicht

Wehrbeauftragte Högl: „Wir brauchen mehr Personal bei der Bundeswehr“

Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag, fordert Debatte über neue Form der Wehrpflicht. (Archivbild)

Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag, fordert Debatte über neue Form der Wehrpflicht. (Archivbild)

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

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Seit Jahren hat die Bundeswehr mit Personalmangel zu kämpfen. SPD-Politikerin Eva Högl möchte daher eine neue Form der Wehrpflicht einführen. Die Diskussion darüber müsse jetzt beginnen, so die Wehrbeauftragte des Bundestages.

 

Berlin. Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert eine Diskussion über eine Einführung einer neuen Art der Wehrpflicht. „Wir müssen die Debatte jetzt beginnen - auch über die Frage, wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist“, sagte die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). „Wir brauchen auf jeden Fall mehr Personal bei der Bundeswehr.“ Sie müsse die Rahmenbedingungen verbessern und die Einsatzbereitschaft gewährleisten. „Sonst gehen die Besten verloren.“

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Klar sei aber auch: „Ich will nicht zur alten Wehrpflicht zurück.“ Die Debatte gewinne jetzt wieder an Fahrt und darüber freue sie sich. Sie helfe aber im Zusammenhang mit „dem fürchterlichen Ukraine-Krieg“ nicht weiter. „Es würde Jahre dauern, bis man überhaupt Konzepte hat, bis die Infrastruktur und Ausbildungskapazitäten aufgebaut wären.“

Pistorius: Aussetzung der Wehrpflicht ist ein Fehler

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahr 2011 jüngst als Fehler bezeichnet - zugleich aber betont, dieser lasse sich nicht „mal eben so im Handumdrehen“ zurückholen. „Wir haben gerade andere Aufgaben zu stemmen, die viel Geld, Kraft und Zeit kosten. Und die stehen im Vordergrund“, sagte er.

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Darüber hinaus warnte Högl vor einem überstürzten Bundeswehrabzug aus Mali. „Wir sollten uns Zeit für einen geordneten Rückzug nehmen“, sagte sie der Zeitung. Sie teile zwar die Einschätzung von Pistorius, dass der Mali-Einsatz unter den aktuellen Bedingungen keinen Sinn mehr mache. „Es ist aber auch richtig, jetzt nicht holterdiepolter abzuziehen.“ Högl sprach sich dafür aus, im Wesentlichen am Zeitplan bis Mai 2024 festzuhalten.

Unterdessen fordert die FDP, Debatten über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zu beenden. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schrieb bei Twitter: „Zwang ist sicher das schlechteste Leitbild, um eine motivierte Armee aus hochqualifizierten Profis aufzubauen.“ Auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Alexander Müller, kritisierte Högls Äußerungen. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sei ohne ein weiteres Sondervermögen nicht zu schaffen. „Das wichtigste Argument gegen die Wehrpflicht ist allerdings, dass niemand in Friedenszeiten zu einem Dienst verpflichtet werden sollte, denn die freie Lebensgestaltung junger Menschen überwiegt dem Nutzen eines Zwangsdienstes bei Weitem“, sagte Müller.

RND/dpa

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