Hochleistungsnetz in Planung

Wissing an Bahn-Vorstand: „Durchwursteln darf keine Option mehr sein“

Verkehrsminister Volker Wissing beim RND-Interview.

Verkehrsminister Volker Wissing beim RND-Interview.

Berlin. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Vorstand der Deutschen Bahn aufgerufen, erkannte Probleme konsequent anzugehen und dauerhaft zu lösen. „Durchwursteln kann und darf keine Option mehr sein. Deswegen haben wir eine Steuerungs­gruppe eingerichtet, um die Bahn eng zu begleiten“, sagte Wissing im Interview mit dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND).

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Er beklagte aber auch Versäumnisse der Politik. Sie habe in der Vergangenheit „nicht vorausschauend genug gearbeitet“, sagte der Minister. „Niemals hat die Bahn so viele Fahrgäste und Güter befördert wie heute. Das Problem ist aber, dass dem Run auf die Bahn keine ausreichende Modernisierung des Schienennetzes gegenüberstand.“

Bund und Länder einig: Bundesweites 49-Euro-Ticket soll kommen

Bundesverkehrsminister kündigte am Donnerstag ein monatliches und papierloses ÖPNV-Ticket an, das deutschlandweit genutzt und monatlich gekündigt werden kann.

Man habe eine Instandhaltung unter dem rollenden Rad versucht, „aber am Ende war ein Baustellen­chaos entstanden.“ Das werde nun mit einem Paradigmenwechsel geändert – mit einer konsequenten und strukturierten Modernisierung hin zu einem Hoch­leistungs­netz.

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Wissing will zudem einen neuen Finanzierungs­konsens zwischen Bund und Ländern für den ÖPNV erreichen, um Konflikte künftig zu vermeiden. „Wir müssen uns den Grund vor Augen führen, warum es immer wieder zu Konflikten kommt: Der ÖPNV ist Ländersache und der Bund soll laut Verfassung einen Betrag aus dem Steuer­aufkommen dazugeben“, sagte der FDP-Politiker im Interview mit dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). „Es gibt aber keinen festen Satz, wie viel die Länder und der Bund jeweils zahlen sollen.“

Auf die Frage, welche Aufteilung ihm vorschwebe, antwortete er: „Wir haben viele Dinge wie das Deutschland-Ticket oder den Corona-Rettungs­schirm hälftig finanziert.“ Wissing strebt eine Konkretisierung der Verfassung mithilfe des Modernisierungs­paktes und eines Beschlusses in der Verkehrs­minister­konferenz an.

„Im Rahmen des Ausbau- und Modernisierungs­paktes wollen wir klären, wie die Kosten für den ÖPNV zwischen Bund und Ländern künftig aufgeteilt werden“, sagte er. „Wir könnten den Artikel in der Verfassung zum Beispiel durch einen Beschluss der Verkehrs­minister­konferenz von Bund und Ländern konkretisieren.“ Eine faire und klare Aufteilung der Mittel würde eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern schaffen, ergänzte er.

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