Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sollte inzwischen hinlänglich bekannt sein. Und doch müssen sich viele Menschen tagtäglich online dem Hass und der Häme anderer, häufig wildfremder, Nutzerinnen und Nutzer aussetzen. Auch Influencer und Autor Riccardo Simonetti wird immer wieder Opfer von digitalem Hass – gegen den sich der 30-Jährige nun zur Wehr gesetzt hat. Mit Erfolg, denn nachdem er im Internet als „Transe“ beschimpft wurde, zog der Unternehmer vor Gericht – und ebnete damit den Weg für einen wegweisenden Präzedenzfall in Sachen Persönlichkeitsrechte.

Simonetti von „Person des öffentlichen Lebens“ im Internet beleidigt

Mit den Worten „Ich teile für gewöhnlich solche Gerichtsurteile nicht auf Social Media. Da es sich in diesem Fall allerdings um einen Fall mit Bedeutung handelt, möchte ich, dass möglichst viele Menschen darüber Bescheid wissen“, richtete sich Riccardo Simonetti am Mittwoch in einem Instagram-Post an seine knapp 500.000 Followerinnen und Follower. Der Autor des Kinderbuches „Raffi und sein pinkes Tutu“ möchte seine Community auf ein Urteil aufmerksam machen, von dem er hofft, „dass es möglichst viele Menschen wissen“, wie er in dem Posting schreibt.

Wie Simonetti in dem ausführlichen Beitrag erklärt, sei er von einer „Person des öffentlichen Lebens“ in den sozialen Medien diskriminiert und beleidigt worden. Ein dem Post hinzugefügter Screenshot der entsprechenden Äußerung zeigt, worauf sich der 30-Jährige bezieht. Denn die von ihm nicht namentlich genannte Person hatte im Rahmen einer Instagram-Story Folgendes geschrieben: „Kann diese übergriffige Transe, die selbst nie eigene Kinder haben wird, mal irgendwer wegsperren bitte, damit sie sich nicht an anderer Leute Kinder vergeht!“

Simonetti: Worte und Taten haben Konsequenzen

Simonetti beschreibt die Inhalte nicht nur als „diskriminierend und beleidigend“, sondern auch als „schlichtweg rechtswidrig“. Weiter erklärt er, dass auf Äußerungen dieser Art in der Regel eine Abmahnung folge, die vor Gericht gehe, wenn sie nicht befolgt würde. So auch in diesem Fall – mit Erfolg. Denn das Gericht gab dem Autor recht. Nach dem Einspruch der Person, habe inzwischen auch das Landgericht Dortmund bestätigt: Die Äußerung ist keine freie Meinungsäußerung, sondern rechtswidrig.

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„Warum ich das mit euch teile?“, fragt Simonetti in dem Post seine Leserschaft. „Weil das nun ein Präzedenzfall geworden ist, bei dem offiziell auch das Wort ‚Transe‘ als Persönlichkeitsverletzung vor Gericht anerkannt wurde“, nimmt er Bezug auf diese Frage. Ihm sei bewusst, „dass dieses Wort bei Weitem nicht das Schlimmste an den Inhalten war“, dennoch hofft Simonetti durch dieses Urteil, „dass Menschen verstehen, dass auf ihre Worte eben auch rechtliche Konsequenzen folgen können, wenn diese Persönlichkeitsrechtsverletzungen darstellen“.

Indem das Wort „Transe“ als Persönlichkeitsverletzung vor Gericht anerkannt wurde, wurde nun also ein Präzedenzfall geschaffen: „Ein Präzedenzfall ist vor Gericht wichtig für vergleichbare Fälle und gibt nun queeren Personen und insbesondere trans* Menschen schlichtweg die Möglichkeit, im Falle einer transphoben Persönlichkeitsverletzung zu wissen, dass das Gericht diese als solche anerkennt“, ordnet der Moderator das Ganze ein.

Auch wenn er nicht wisse, ob sein Fall dazu führe, „dass Menschen weniger homophoben und transphoben Mist empfinden“, möchte Simonetti dennoch das Bewusstsein dafür schaffen, dass „Worte und Taten Konsequenzen haben“.