Nach Kritik der Deutschen Umwelthilfe
Wie viel sollte eine Parkvignette für Anwohner kosten? Für die Deutsche Umwelthilfe sind die Gebühren in Schleswig-Holstein deutlich zu niedrig, sie schlägt 360 Euro jährlich vor. Das Land prüft derweil eine Anpassung. Offen ist nur noch der Höchstsatz. Manche Kommunen, heißt es, wollen „vierstellige Beträge“.
Kiel. Das Anwohnerparken in Schleswig-Holstein muss teurer werden. Das jedenfalls fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Wer in der Nähe seiner Wohnung parken will, soll dem Verein zufolge mindestens 360 Euro pro Jahr bezahlen, für besonders große SUVs und Pick-ups sogar 480 Euro. Derzeit werden in den Kommunen des Landes maximal 30,70 Euro jährlich für den Bewohnerparkausweis erhoben. Gebühren müssten so hoch sein, dass Menschen, die nicht auf ihr Auto angewiesen seien, ihren Pkw-Besitz hinterfragen, erläuterte die Umwelthilfe: Verglichen mit den Kosten für Bus- und Bahntickets sei dies immer noch niedrig.
Die Kritik trifft nicht nur Schleswig-Holstein. Nur fünf Bundesländer ermöglichten ihren Kommunen laut einer Auswertung der DUH eine „angemessene Gebührenordnung“. Seit Mitte 2020 können Länder und Kommunen die Gebühren für städtische Quartiere mit erheblichem Parkraummangel regeln. Bundestag und Bundesrat hatten damals eine bis dahin geltende bundesweite Obergrenze gekippt. Doch die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat sich bis heute auf keine neue Gebührenordnung geeinigt.
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/63FPRPAZ4AGJ5F7VIWAF2PQ6KM.jpg)
/s3.amazonaws.com/arc-authors/madsack/531d79a4-4050-4ce9-90ad-cfe588d1ba89.png)