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Wirtschaft

Corona-Hilfen: Hunderte Verfahren wegen Subventionsbetrug in SH

In Schleswig-Holstein laufen seit Beginn der Pandemie Hunderte Ermittlungsverfahren wegen möglichen Subventionsbetrugs.

In Schleswig-Holstein laufen seit Beginn der Pandemie Hunderte Ermittlungsverfahren wegen möglichen Subventionsbetrugs.

© Quelle: Robert Michael/dpa

Corona-Hilfen sollten Unternehmen und Selbstständigen in Schleswig-Holstein in der Krise helfen. Doch oft haben sie ein juristisches Nachspiel. Ermittlungsbehörden haben Hunderte Verfahren wegen möglichen Subventionsbetrugs eingeleitet. Doch es gibt Kritik an den Ermittlungen.

Florian Sötje
 

Kiel. Die Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes sollten Unternehmen und Selbstständigen nach Beginn der Pandemie unbürokratisch und schnell unter die Arme greifen. Doch sie erweisen sich als juristischer Boomerang. Die Strafverfolgungsbehörden in Schleswig-Holstein haben seit 2020 Hunderte Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs eingeleitet. Viele Ermittlungen dauern weiterhin an. Rechtsanwälte kritisieren ihre Grundlage: „Es wurden betriebswirtschaftliche Prognoseentscheidungen verlangt, die einen Kleinunternehmer naheliegend überfordern mussten“, sagt Lena Alpay-Esch, Vorsitzende der schleswig-holsteinischen Strafverteidigervereinigung.

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