Europawahl

Der Niedergang der Nord-SPD

Serpil Midyatli ist erst seit 60 Tagen neue Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein. Das miese Abschneiden ihrer Partei bei der Europa-Wahl "tut verdammt weh", sagt sie.

Serpil Midyatli ist erst seit 60 Tagen neue Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein. Das miese Abschneiden ihrer Partei bei der Europa-Wahl "tut verdammt weh", sagt sie.

Kiel. Kein Wunder: Nur 17,1 Prozent der Stimmen konnten die Sozialdemokraten im Norden für sich verbuchen. Das sind zwar eineinhalb Prozentpunkte mehr als im Bund, an Frustration und Enttäuschung ändert es aber nichts. Noch nie hat die Nord-SPD so schlecht abgeschnitten.

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Sorge um die Landtagswahl 2022

Wochenlang war Ingo Schaffenberg in jeder freien Minute unterwegs, hat in seinem Lübecker Wahlkreis versucht, die Menschen auf der Straße von sozialdemokratischer Politik zu überzeugen. Der Erfolg war mäßig. „Die Bürger verstehen uns nicht mehr, weil wir in Berlin zu verkopft sind, zu wenig Emotionen und Empathie zeigen“, resümiert der 49-Jährige. Dass die SPD in Lübeck mit 19,4 Prozent das landesweit beste Ergebnis eingeholt hat, „tröstet nicht“. Schaffenberg ist mit Blick auf die Landtagswahl 2022 in Sorge: „Wir müssen politisch wieder in der Mitte ankommen und die Probleme der Bürger annehmen und lösen.“

Enrico Kreft, gescheiterter Spitzenkandidat für die Europawahl, sieht es ähnlich: „Wir müssen auf Gegenwarts- und Zukunftsthemen setzen.“ Für das schlechte Abschneiden der SPD im Land seien in erster Linie bundespolitische Einflüsse verantwortlich, glaubt Kreft. Er selbst habe im Wahlkampf alles gegeben. Allerdings: „Ich glaube, dass das Hick-Hack um die Aufstellung der Bundesliste bei vielen nicht gut angekommen ist.“

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Midyatli will Profil schärfen

Midyatli, knapp 60 Tage im Amt, will jetzt das Profil ihrer angeschlagenen Nord-SPD schärfen, wieder Vertrauen schaffen. Sie nennt dies: „Progressiver nach vorn gehen“. Das „historisch schlechte“ Wahlergebnis, das erste unter ihrer Führung, tue „verdammt weh“. Entsprechend deutlich ist ihr Fazit: „Wir müssen bilanzieren, dass unsere Politik bei den Menschen nicht angekommen ist.“ Und doch sei es auch eine „reine Klimawahl“ gewesen, bei der die Grünen als Regierungspartei die bessere Ausgangsposition gehabt hätten. „Spannend wird es sein, zu beobachten, wie der Koalitionspartner CDU nun auf die Ergebnisse der Wahl reagieren wird“, sagt sie.

Nach Einschätzung von Flensburgs SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange müsse sich ihre Partei auf die Schwerpunkte Arbeit, Gesundheit, Klimaschutz und soziale Marktwirtschaft konzentrieren. Vorwürfe am desolaten Abschneiden seien der neuen Vorsitzenden nicht zu machen: „Serpil Midyatli hat die schwere Aufgabe, als neue Vorsitzende das Ergebnis der vorherigen Arbeit zu ertragen.“ Zaubern könne sie nicht. Lange spricht von einem „Langstreckenlauf, die die SPD auch im Norden“ vor sich habe, um aus dem Quotental zu kommen.

Breitner kritisiert Fraktions-Chef Stegner

Ex-Innenminister Andreas Breitner drängt auf Erneuerung, warnt aber: „Wer jetzt einseitig auf Linkspopulismus und Klimaschutz setzt, wird erleben, dass die Menschen es als richtig empfinden, aber lieber die Originale, nämlich Linke und Grüne wählen“, sagt Breitner. Landespolitische Fehler sieht er bei seiner Nord-SPD nicht. Vorhaltungen macht er allerdings Landtagsfraktions-Chef Ralf Stegner, zugleich Vize-Parteichef der Bundes-SPD: „Er ist maßgeblich für den scharfen Linkskurs verantwortlich, der die Mitte vernachlässigt und die Sozialdemokratie ins politische Abseits führt.“

Stegner mahnt trotz des „deprimierenden Ergebnisses“ ruhig zu bleiben: „Drei Jahre sind eine lange Zeit bis zur nächsten Landtagswahl in Schleswig-Holstein – und wenn wir unsere Lage im Bund verbessern, dann ist es auch auf Landesebene wieder leichter, Wahlen zu gewinnen.“

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