Nord-SPD

Fokus auf die Europawahl

Foto: Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz.

Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz.

Kiel. SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat nach den jüngsten Wahlniederlagen seiner Partei einen Kurswechsel angemahnt. "Es ist dringend erforderlich, dass wir wieder die Partei der Hoffnung werden", sagte Stegner am Dienstag in Kiel. "Dass es so nicht weitergehen kann, liegt auf der Hand." Seine Partei müsse sich klarer positionieren und auch die Arbeit der großen Koalition auf Bundesebene müsse sich ändern.

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Für eine Zwischenbilanz bis zum Herbst kommenden Jahres zu warten kommt für Stegner nicht in Frage. Anfang 2019 sei der richtige Zeitpunkt zu schauen, "ob wir auf einem guten Weg sind oder nicht". Einen Sonderparteitag über den Fortbestand der großen Koalition sieht er dagegen weiter kritisch. "Möglichst rasch aus der Koalition zu gehen mit der Begründung, die Wahlergebnisse sind schlecht, wird vom Wähler nicht honoriert." Es sei falsch zu denken, alles werde gut, "wenn wir jetzt den Notausgang wählen".

Stegner selbst will mitanpacken

Der zum linken Flügel der Partei zählende Stegner will sich selbst auf Bundesebene künftig verstärkt einbringen. Er spüre Zustimmung. "Die Mehrheitsverhältnisse solcher Positionen in der Partei sind größer geworden."

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Um die Situation der Partei geht es auch am Samstag auf einem Landesparteitag der SPD in Kiel. Dort werden die Sozialdemokraten auch über einen Antrag der Jusos für einen Sonderparteitag debattieren. Im Kern will sich die Partei am Wochenende aber für die Europawahl im Mai aufstellen.

Fünf Kandidaten bewerben sich um Platz eins der Landesliste. Der Landesvorstand schlage dafür die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Delara Burkhardt vor, sagte Stegner. Aber auch die anderen Kandidaten wären seiner Ansicht nach eine gute Wahl.

Kleine Landesverbände haben wenig Chancen auf Listenplaztz

Stegner verwies allerdings auf die Probleme kleiner Landesverbände, einen aussichtsreichen Listenplatz für die Wahl am 26. Mai zu erhalten. "Das Umfeld ist schwer." 2014 zog ein Kandidat aus dem Norden über Platz 12 ins Europaparlament ein. Anfang kommender Woche wollen die Bezirks- und Landeschefs mit der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles einen Vorschlag für den Bundesparteitag Anfang Dezember erarbeiten. "Eine junge Frau hat besonders gute Chancen", sagte Stegner. Ein Listenplatz sei für ein Land wie Schleswig-Holstein jedoch das Maximum.

Auf dem Parteitag in Kiel wird es aber auch um die Lehrerversorgung im Norden, um die Diesel-Problematik und um Rüstungsexporte gehen. "Wir sollten damit aufhören, Waffen in Diktaturen und Kriegsgebiete zu exportieren", sagte Stegner. Es verbiete sich, Waffen in Länder wie Saudi-Arabien zu liefern.

Von KN-online

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