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Thema Europawahl

Europawahl

Alle Artikel zu Europawahl

In ihrer Not entdeckt die SPD-Führung ihre Begeisterung für die Basis. Die 438.000 Genossen in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Landesverbänden sollen nun mitreden dürfen. Die Idee ist klug, birgt aber große Risiken.

05.06.2019

Der Postenpoker in der EU ist in vollem Gang. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will neue Präsidentin der EU-Kommission werden. Ausgerechnet die Wahlen in ihrem Heimatland Dänemark könnten zu einer Hürde für sie werden.

05.06.2019

Für den Moment ist die CDU wieder zusammengerückt. Aber vielleicht ist es auch nur ein Luftanhalten. Die SPD zerlegt sich in einem Wirbel aus Mobbing, Befindlichkeiten und Gestaltungsunwillen, der vieles ist, aber sicher nicht „sozial“, kommentiert Daniela Vates.

04.06.2019

Die Fraktionschefs der Union wollen die wohl umstrittenste umweltschädliche Subvention auf den Prüfstand stellen: die Steuer-Befreiung von Kerosin. Laut einer EU-Untersuchung würde eine Besteuerung Flugtickets im Schnitt zehn Prozent teurer machen.

04.06.2019

Der Mitorganisator der "Fridays For Future-Bewegung" (FFF) in Kiel, Jakob Blasel, hat am Dienstag die Forderungen für den Schutz des Klimas persönlich an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. In einem Brief kritisieren die FFF-Aktivisten Merkels Untätigkeit und laden sie zum Dialog ein.

Laura Treffenfeld 04.06.2019

Die Fraktionschefin der Linken hält die Große Koalition für gelähmt und will Neuwahlen – trotz der schlechten Europawahl-Ergebnisse ihrer Partei.

04.06.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird von Parteikollegen für ihre Klimapolitik kritisiert. Die konservative Werteunion fordert nun eine Verlängerung der AKW-Laufzeit, um so einen schnelleren Kohleausstieg zu schaffen. Selbst Wirtschaftspolitiker der Union halten den Vorschlag für weltfremd.

04.06.2019

Im Kampf gegen die Klimakrise will die CDU auf Flugtaxis statt einer CO2-Steuer setzen. Auf Twitter gibt es dafür Spott. Digital-Staatsministerin Dorothee Bär von der CSU hält dagegen: Es solle ja nicht jeder ein eigenes Flugtaxi bekommen.

04.06.2019

In höchster Not sortiert sich die SPD neu. Erstmal gibt es aber nur Zwischenlösungen. Wohl auch, weil unklar ist, wie lange die SPD noch in der großen Koalition bleibt. Die Frage, wer die Partei künftig führen soll, bleibt. Ein paar Namen werden schon gehandelt.

04.06.2019

Die Linksfraktion verschiebt die Wahl eines neuen Vorstandes von Ende Juni auf den Herbst. Als Grund werden die allgemeinen politischen Turbulenzen genannt. Gewiss spielt aber auch das Ergebnis der Europawahl eine Rolle.

03.06.2019

Die Europawahl war ein großer Rückschlag für die Regierungsparteien. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will nun auf die Wahlniederlage reagieren – mit einer Digitaloffensive.

03.06.2019

Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als SPD-Partei- und Fraktionschefin bekannt gegeben. Die SPD-Spitze trifft sich zu einer Krisensitzung. FDP-Chef Lindner spricht von einer instabilen Regierung nach dem Nahles-Rücktritt. Alle Entwicklungen im News-Blog.

03.06.2019
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