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Thema Europawahl

Europawahl

Alle Artikel zu Europawahl

Noch immer zeichnet sich im britrischen Unterhaus keine Mehrheit für das Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May ab. Die Abgeordneten in London drängen auf mehr Kontrolle und wollen über mögliche Alternative abstimmen. Wie geht es nun weiter?

26.03.2019
Politik

Europawahlprogramm der Union - Söder: „Wir haken uns unter“

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, CSU-Chef Söder und Unionsspitzenkandidat Weber demonstrieren bei der Vorstellung des gemeinsamen Wahlprogramms große Einigkeit. Sie wollen bei der Europawahl mit harter Asylpolitik und Kindergeld-Kürzungen für EU-Ausländer punkten – und mit Klimaschutz.

25.03.2019

Zwei Monate vor der Europawahl legen CDU und CSU ihr gemeinsames Wahlprogramm vor. Leitlinie ist der Kampf gegen die Bedrohung der EU durch Populisten von links und rechts. Aber auch innenpolitisch wollen die Schwesterparteien ein Signal senden.

25.03.2019

Die Groko-Parteien überbieten sich mit heraufziehenden Wahlkampf mit Lobpreisungen auf Europa. Die verbale Euphorie grenzt an Heuchelei, kommentiert Andreas Niesmann. Denn in der realen Politik ist die Europabilanz der Regierung erbärmlich.

25.03.2019

Der Streit zwischen Befürwortern und Gegnern der EU-Urheberrechtsreform eskaliert: Die CDU/CSU bezeichnet die Demonstranten gegen Uploadfilter als „gekauft“, vor der Abstimmung im Europaparlament wachsen nicht nur in der SPD die Zweifel. Scheitert die Reform am Dienstag?

24.03.2019

Die Herausforderungen sind groß, die Hoffnungen noch größer: Katarina Barley soll der dauerkriselnden SPD neues Leben einhauchen und ein Debakel bei der Europa-Wahl im Mai verhindern. Kann sie das?

23.03.2019
Politik

AfD-Spendenaffäre - Groteske für Deutschland

Strohleute auf AfD-Chef Meuthens Spenderliste – die AfD-Spendenaffären werden immer grotesker. Und die Partei glaubt, sich mit Wortklaubereien und Schuldzuweisungen verteidigen zu können. Das geht nicht mehr lange gut, kommentiert Jan Sternberg.

22.03.2019

Michael Rüter, Wahlkampfmanager aus Hannover, krempelt die Kampagne der SPD kräftig um. Die Mittel für klassische Wahlkampfmittel streicht er zusammen – jeder freigewordene Cent fließt ins Netz. Das gefällt nicht jedem.

22.03.2019

Die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei wird vorerst auf Eis gelegt. Ein Bruch wird damit vorerst vermieden, doch die Probleme bleiben.

20.03.2019
Politik

Kommentar zur Suspendierung Orbáns aus der EVP - Manfred Weber in der Zwickmühle

Die Europäische Volkspartei steht vor der Frage, ob sie Macht einbüßen soll oder ihre Glaubwürdigkeit. Die Suspendierung von Viktor Orbán weist keinen Ausweg aus diesem Dilemma, kommentiert Marina Kormbaki.

20.03.2019

CDU und CSU haben ihr gemeinsames Programm für die Europawahl fertig gestellt. In der Klimapolitik setzt die Union neue Akzente. Und in der Sicherheitspolitik kündigt sie ein „europäisches FBI“ an.

20.03.2019

Eigentlich wäre in neun Tagen der Stichtag für Großbritanniens EU-Austritt. Die britische Premierministerin Theresa May hat nun aber einen Aufschub bis Ende Juni beantragt. EU-Ratspräsident Tusk hält eine kurze Verschiebung für möglich.

20.03.2019
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