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Thema Europawahl

Europawahl

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Alle Artikel zu Europawahl

Bei EU-Entscheidungen gilt es bislang eine Pflicht zur Einstimmigkeit. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht sich nun für eine Abkehr von diesem Grundprinzip aus. Denn mit dem Einstimmigkeitsprinzip könne der „Langsamste alles blockieren“, findet Schäuble.

18.02.2019

Rechtspopulisten und Nationalkonservative könnten die großen Sieger der Europawahl Ende Mai sein. Doch wie gefährlich können sie dem europäischen Projekt wirklich werden? Eine Analyse.

16.02.2019

Destabilisierung und Desinformation: Der Inlandsgeheimdienst rüstet sich gegen eine mögliche Einflussnahme Moskaus auf die Europawahl und drei ostdeutsche Landtagswahlen in diesem Jahr. In den Fokus rücken auch extrem rechte deutsche Parteien.

14.02.2019

Der Europawahlkampf im Kreis Rendsburg-Eckernförde kommt auf Touren. Das zeigte sich am Mittwoch in Eckernförde. Vertreter von vier Parteien stellten sich im Stadthallenrestaurant auf einer Versammlung des Kreisbauernverbandes den Fragen von 70 Landwirten.

Rainer Krüger 14.02.2019

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak attackiert die jungen Klimakämpfer, die SPD kümmert sich mit ihren Rentenplänen um die Generation Ü50. Die Jungen könnten sich schon bei der Europawahl an dem Kurs rächen, wünscht sich unser Gastkommentator Claus Leggewie.

13.02.2019

Großer Erfolg für SPD-Chefin Andrea Nahles: Der Vorstand beschließt einstimmig ein neues Sozialstaatskonzept, mit dem die Partei Hartz IV hinter sich lassen will. Was bedeutet das für die große Koalition?

10.02.2019

Zur Europawahl hängt die Nord-CDU die Latte hoch. Landesparteichef Günther will das beste Ergebnis aller Landesverbände holen. Die Christdemokraten wollen außerdem mehr Frauen in den Parlamenten haben. Zu einer Quote haben sie eine klare Meinung.

09.02.2019

Im Streit um die „Gelbwesten“-Protestbewegung geraten Frankreich und Italien diplomatisch aneinander. Paris ruft seinen Botschafter aus Rom ab – innerhalb der EU ein historischer Vorgang.

07.02.2019

Dreieinhalb Monate vor der wichtigen Europawahl trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bratislava mit den Regierungschefs Polens, Tschechiens, Ungarns und der Slowakei zusammen. Das Treffen wird für sie nicht ganz einfach. Denn die vier Staaten haben viel Kritik im Gepäck.

07.02.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer will die Revision der Koalitionsarbeit vorantreiben. Damit rückt das vorzeitige Ende der großen Koalition näher. Ein spezielles Datum spielt in den Überlegungen der Union eine entscheidende Rolle.

06.02.2019

Helmer Krane ist bei der Wahl der FDP-Liste zur Europawahl auf dem Europarteitag in Berlin nicht unter die ersten 15 Kandidaten gekommen. Der FDP-Spitzenkandidat für Schleswig-Holstein und FDP-Stadtverordnete in Bad Bramstedt hat damit keine Chance, ins Europaparlament einzuziehen.

Einar Behn 30.01.2019

Björn Höcke und die AfD-Gruppierung „Der Flügel“ stehen im Zentrum des Verfassungsschutz-Berichtes über die AfD. Gegen das Interesse des Dienstes gehen die Partei-Ultrarechten aggressiv vor, zeigt ein Video aus einer geschlossenen „Flügel“-Veranstaltung.

30.01.2019
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