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Thema Europawahl

Europawahl

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Alle Artikel zu Europawahl

Die Bundesregierung wollte Kleinstparteien am liebsten bereits 2019 aus dem Europaparlament verbannen. Daraus wird nun aber nichts. Darüber kann sich nun unter anderem die Satirepartei „Die Partei“ freuen.

22.02.2019

Die Linke debattiert und entscheidet bis Sonntag über das Programm zur Europawahl und ihre Kandidaten. Parteichefin Katja Kipping begann mit einem Plädoyer für die EU. Allerdings müsse es eine andere EU sein als die existierende.

22.02.2019

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch wirbt dafür, die positiven Seiten der Europäischen Union in den Vordergrund zu stellen. Damit weist der 60-Jährige innerparteilich jene in die Schranken, die die EU für die Wurzel allen Übels halten.

22.02.2019

Ende Mai ist Europawahl. Wie sehen die Bürger die EU? Eine schwierige Geschichte von Verständnis, Unverständnis und Missverständnissen – aufgezeichnet an den Grenzen und im Zentrum der Union.

21.02.2019

Wahlhelfer in den vier Gemeinden des Amtes Dänischenhagen können in diesem Jahr mit einer Anhebung ihrer Entschädigung rechnen. Die Verwaltung schlägt vor, das „Erfrischungsgeld“ unbürokratisch auf 50 Euro pro Person zu verdoppeln. Wenn der Amtsausschuss zustimmt, greift die Erhöhung zur Europawahl.

Tilmann Post 19.02.2019

In Deutschland ist es die AfD, in Österreich die FPÖ und in Frankreich wieder eine andere Partei – sie alle haben einen skeptischen Blick auf die Europäische Union. Laut einer aktuellen Umfrage könnten sie nach der Europawahl in wenigen Wochen mehr Macht im EU-Parlament haben.

19.02.2019

Großbritannien hat sich für den EU-Austritt entschieden – und könnte dennoch an der Europawahl in diesem Jahr noch einmal teilnehmen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält dieses Szenario für möglich. Es wäre allerdings ein „Treppenwitz der Geschichte“.

19.02.2019

Führende Vertreter des realpolitischen Flügels der Linken, darunter Gregor Gysi, sagen angesichts der anstehenden Europawahl im Mai: Ohne die EU geht es nicht. Sie widersprechen damit den Dogmatikern in den eigenen Reihen. Die Würfel fallen beim Parteitag am Wochenende.

18.02.2019

Im deutsch-französischen Freundschaftsvertrag gibt es einen Passus, der sich mit Rüstungspolitik befasst. Anders als die anderen Passagen handelt es sich dabei allerdings um Inhalte, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Die Grünen wollen dennoch Klarheit.

18.02.2019

Bei EU-Entscheidungen gilt es bislang eine Pflicht zur Einstimmigkeit. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht sich nun für eine Abkehr von diesem Grundprinzip aus. Denn mit dem Einstimmigkeitsprinzip könne der „Langsamste alles blockieren“, findet Schäuble.

18.02.2019

Rechtspopulisten und Nationalkonservative könnten die großen Sieger der Europawahl Ende Mai sein. Doch wie gefährlich können sie dem europäischen Projekt wirklich werden? Eine Analyse.

16.02.2019

Destabilisierung und Desinformation: Der Inlandsgeheimdienst rüstet sich gegen eine mögliche Einflussnahme Moskaus auf die Europawahl und drei ostdeutsche Landtagswahlen in diesem Jahr. In den Fokus rücken auch extrem rechte deutsche Parteien.

14.02.2019
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