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Thema Europawahl

Europawahl

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Alle Artikel zu Europawahl

Außenminister Heiko Maas optimistisch, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ungeduldig, Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bestimmt – und über allem liegt angespannte Stimmung vor der Abstimmung in London. Eines scheint in Straßburg sicher: Die EU will den Brexit-Vertrag nicht neu verhandeln.

15.01.2019

Auf der CDU Klausur beschließen die Christdemokraten ihr Arbeitsprogramm für 2019. Die neue Chefin Kramp-Karrenbauer legt die Schwerpunkte dort, wo die Partei sich zuletzt schwach gefühlt hat.

14.01.2019

Einen Monat nach ihrer Wahl legt die neue CDU-Chefin auf einer Klausurtagung der Parteispitze ihren Kurs fest: Innere Sicherheit und Wirtschaftspolitik sollen in den Mittelpunkt rücken – auch um die Wahlen in Europa und Ostdeutschland zu gewinnen. Über ein Thema will Annegret Kramp-Karrenbauer erstmal nicht sprechen.

14.01.2019

Der CSU-Politiker und EVP-Vorsitzende hat vor der AfD als der „deutschen Brexit-Partei“ gewarnt. In Großbritannien könne man gerade erleben, was passiere, wenn man den Populisten und Nationalisten folge.

14.01.2019

Auf dem Europa-Parteitag der AfD nehmen die Delegierten einen EU-Austritt Deutschlands als mögliche Option ins Europaprogramm auf. Zuletzt war über die Formulierung gestritten worden: Parteichef Gauland hatte davor gewarnt, einen konkreten Zeitpunkt für einen „Dexit“ zu nennen.

13.01.2019

Der CDU-Bundesvorstand geht in Klausur, erstmals mit Annegret Kramp-Karrenbauer als Vorsitzende. Über die anstehenden Europa- und Landtagswahlen soll gesprochen werden. Die neue Chefin kündigt auch eine Generalaussprache über die Migration an. Über ein Thema mag sie nicht reden und wird ganz deutlich.

13.01.2019

Angesichts des desaströsen Zustandes der SPD denken immer mehr Sozialdemokraten über das Undenkbare nach. Und das ist: Ein Comeback von Sigmar Gabriel.

12.01.2019

Die SPD schlägt erste Pflöcke für den nahenden Europa-Wahlkampf ein – darunter die Forderung nach einer Digitalsteuer, mehr deutschem Geld und einer harten Haltung gegenüber Großbritannien. Sie will Tempo bei der Reform der EU machen. Bei einem anderen Thema sind sich die Genossen weniger einig.

10.01.2019

Viele bezeichnen die Europawahl im Mai schon als „Schicksalswahl“ - auch weil der Zulauf zu Populisten und EU-Gegnern ungebrochen scheint. Vor allem der Italiener Salvini will deren Kräfte bündeln. Am Mittwoch ist er beim Chef von Polens Regierungspartei Kaczynski zu Gast.

09.01.2019

Überraschender Paukenschlag in Düsseldorf: Die Führung der NRW-CDU schickt den bekannten Europapolitiker Elmar Brok aufs Altenteil. Bei der Europawahl soll er nicht mehr antreten. Doch noch gibt sich der Veteran nicht ganz geschlagen.

08.01.2019

Das neue Jahr ist ein Wahljahr. Im Frühjahr ist das EU-Parlament dran, im Herbst gleich drei ostdeutsche Bundesländer. Die Grünen machen es sich zur Aufgabe, Demokratie und Rechtsstaat zu verteidigen.

07.01.2019
Politik

Kieler FDP-Fraktionschef - Vogt: Mitregieren ist besser

Die FDP in Schleswig-Holstein geht zuversichtlich ins neue Jahr. Fraktionschef Christopher Vogt will die Liberalen als Regierungspartei profilieren. Auch für den Osten sieht er Chancen. Mit Berlin rechnet Christopher Vogt ab. "Die Verkehrspolitik der GroKo ist eine einzige Katastrophe“, sagt er.

04.01.2019
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