Hans-Peter Bartels

Im Sahel-Staat Niger wird die Sicherheitslage immer bedrohlicher. Noch befinden sich deutsche Elite-Soldaten ohne Parlamentsbeschluss in dem Land. Geht es nach dem Bundeswehr-Beauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, soll sich das bald ändern.

Hans-Peter Bartels spricht sich für einen jährlichen Bericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu Extremismus in den Streitkräften aus. Bartels kritisiert, dass die “einzige seriöse Datenquelle” der Jahresbericht des Wehrbeauftragten sei. Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr gab es bereits mehrfach.

Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine allgemeine Dienstpflicht ins Gespräch gebracht. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), findet die Idee gut. Familienministerin Giffey hat dagegen Bedenken.

„Auslandseinsätze können kein Selbstzweck sein”: Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr geht mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hart ins Gericht. Bartels wirft der Ministerin vor, die Fähigkeiten der Truppe zu überschätzen.

Unruhe in der SPD Kiel: Die Wahlempfehlung des Kreisvorstandes zur bevorstehenden Mitgliederbefragung über den Bundesvorsitz stößt auf Widerstand. „Schade, dass manche den Geist der Mitgliederbefragung wohl nicht verstanden haben!“ sagt der Suchsdorfer Ortsvereinsvorsitzende Christoph Beeck.

Mit ihrem Vorstoß für eine Sicherheitszone in Nordsyrien rüttelt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer an dem Prinzip deutscher Zurückhaltung in der Außenpolitik – und verwirrt Koalitionspartner und Teile der Regierung. Kann sie sich durchsetzen? Oder scheitert die neue Verteidigungsministerin an ihrer wichtigsten Initiative?

„Soll die EU aktiv werden, die Nato oder die UN?”: Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels (SPD), hält wenig von einer Schutzzone in Nordsyrien mit deutscher Beteiligung. Der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) lasse zu viele Fragen offen.

Am Geld mangelt es in der Truppe nicht. Nur: Die Haushaltsmittel können in der Bundeswehr meist nicht so eingesetzt werden, wie die Soldaten es brauchen. Viele Projekte brauchen einfach zu lange, kritisierte der Bundeswehrverband in Kiel.

Die Gespräche zwischen der Deutschen Bahn und dem Verteidigungsministerium in Bezug auf Gratis-Bahnfahrten für Soldaten gestalten sich schwierig. Der Wehrbeauftragte hat dafür allerdings wenig Verständnis.

Immer mehr Politiker fordern eine Beteiligung der deutschen Marine an einer Schutzmission für Handelsschiffe im Persischen Golf. Nun warnt der Wehrbeauftragte des Bundestages vor möglichen Folgen: Die Kriegsschiffe könnten knapp werden.

Am Mittwoch ist Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Verteidigungsministerin ernannt worden. Im Interview erklärt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, welche dringenden Aufgaben sie in ihrem neuen Amt schnellstmöglich angehen sollte – und wie sie die Bundeswehr auf ihre Seite bringen kann.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags fordert die schnellere Anschaffung neuer Ausrüstung für die Bundeswehr. Beim Feldempfang des Reservistenverbandes der Bundeswehr in Kiel kritisierte Hans-Peter Bartels (SPD) am Sonnabend das zu langsame Tempo bei der Beschaffung für die Truppe.