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Thema Hans-Peter Bartels

Hans-Peter Bartels

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Alle Artikel zu Hans-Peter Bartels

Innenminister Breitner im Interview - „Niemand steht über dem Recht“

Innenminister Andreas Breitner (SPD) hat sein Vorgehen gegen Kiels Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke und ihren Ehemann, den Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels, umfassend verteidigt. „Niemand steht über dem Recht“, sagte Breitner, der zugleich Landesvize seiner Partei ist, im Interview mit KN-online.

KN-online (Kieler Nachrichten) 18.10.2013

Kieler Steuer-Deal - Grüne wollen Gaschkes Rücktritt

In der Kieler Steueraffäre ist mit dem Friedensschluss in der SPD eine Abwahl der Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke absehbar abgewendet. Die SPD-Ratsfraktion, ohne die die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht zustande kommt, sieht „keinen Grund, sich dem Abwahlantrag anzuschließen“. Auch der SSW steht zu Gaschke. Allerdings: Die Kieler Grünen halten an der Kooperation mit der SPD fest, fordern aber weiter offen Gaschkes Rücktritt. Die Opposition bekräftigt ihre Rücktrittsforderungen.

Martina Drexler 09.10.2013

Kieler Steuer-Deal - Die OB im Rückwärtsgang

Der von Landeschef Ralf Stegner eilig einberufene „Krisengipfel“ der SPD im Kieler Gewerkschaftshaus hat am Montag mit einem überraschenden Friedensschluss geendet. Er habe die „außerordentlich prekäre Lage“ im Streit um die Steuer-Affäre entschärfen wollen, sagte Stegner. Offenbar ist ihm das gelungen. Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) rudert auf ganzer Linie zurück.

Martina Drexler 28.06.2016

Wende im Kieler Steuer-Deal - SPD hält an Gaschke fest

Die Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) hat ein Abwahlverfahren in letzter Minute abgewendet. Die OB bedauerte Montag Abend „zutiefst“, Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) wegen des Steuer-Deals Vorwürfe gemacht zu haben. Albig nahm die Entschuldigung an. Die SPD-Ratsfraktion zieht bei einem Abwahlantrag gegen Gaschke nicht mit.

Martina Drexler 28.06.2016

Kieler Steuer-Deal - Breitner legt Widerspruch ein

Politisch ist der Streit um Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke innerhalb der SPD beigelegt, juristisch hat er erst begonnen. Am Dienstag untersagte das Landgericht Hamburg Kiels Innenminister Andreas Breitner die Behauptung, der Gaschke-Gatte und Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels (alle SPD) habe ihm gedroht. Breitner konterte inzwischen.

Ulf Billmayer-Christen 28.06.2016

Kieler Steuer-Deal - Krisenrunde bringt Einigung

Im Konflikt um den umstrittenen Steuer-Deal der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) hat ein parteiinternes Krisentreffen von Sozialdemokraten am Montag eine Einigung gebracht.

Deutsche Presse-Agentur dpa

Der Generalstaatsanwalt von Schleswig-Holstein hat die Prüfung im Fall Susanne Gaschke und ihrem Ehemann Hans-Peter Bartels zum Sachverhalt der Nötigung des Inneministers Breitner nach Karlsruhe abgegeben. In einer Pressemitteilung äußerte er sich zu den Gründen. Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke ist derweil bis zum 27. Oktober krankgeschrieben.

KN-online (Kieler Nachrichten) 28.06.2016

Kieler Steuer-Deal - Stegner bittet zum Gespräch

Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner hat in der Affäre um den umstrittenen Kieler Steuerdeal für den Montag zu einem klärenden Gespräch eingeladen. „Ich kann bestätigen, dass es heute ein Gespräch geben wird“, sagte die Pressesprecherin der Landes-SPD, Elena Pieper, am Montagmorgen und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

Deutsche Presse-Agentur dpa 07.10.2013

Die nächsten Tage dürften entscheidend für den Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels (SPD) sein. Im Streit um den Kieler Steuer-Deal wirft ihm sein Parteifreund und Innenminister Andreas Breitner „Nötigung eines Verfassungsorgans“ vor. Seitdem ist es ein Fall für die Ermittlungsbehörden. Für Bartels könnte damit seine Immunität als Abgeordneter auf dem Spiel stehen.

KN-online (Kieler Nachrichten) 05.10.2013

Generalbundesanwalt soll Breitners Nötigungsvorwurf prüfen - Steuer-Affäre beschäftigt Karlsruhe

Der Konflikt zwischen Kiels Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke sowie ihrem Ehemann Hans-Peter Bartels mit Innenminister Andreas Breitner hat den Generalbundesanwalt erreicht. Karlsruhe soll prüfen, ob es einen Anfangsverdacht für Breitners Vorwurf gibt, er sei von dem Politiker-Paar im laufenden Verfahren um die Steuer-Affäre genötigt worden.

KN-online (Kieler Nachrichten) 05.10.2013

Kieler Steuer-Deal - Gaschke droht die Abwahl

Der Konflikt um den Kieler Steuer-Deal wird nun auch vor Gericht ausgetragen. Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) und ihr Mann, der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels, gehen juristisch gegen Innenminister Andreas Breitner (SPD) vor. Breitner hatte ausgesagt, das Paar habe versucht, ihn zu nötigen. Derweil findet ein Abwahlantrag der FDP im Rathaus immer mehr Unterstützer.

Martina Drexler 28.06.2016

Albig und Breitner: - Geschlossen gegen die Genossin

Vor dem Innen- und Rechtsausschuss des Landtags haben Ministerpräsident Torsten Albig und Innenminister Andreas Breitner (beide SPD) Vorwürfe der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD), sich politisch in das laufende Prüfverfahren zur Steuerdeal-Entscheidung eingeschaltet zu haben, „aufs Schärfste“ zurückgewiesen.

Martina Drexler 28.06.2016
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