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Thema Reichsbürger

Reichsbürger

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Alle Artikel zu Reichsbürger

Nach zehn Jahren ist der Neonazi Horst Mahler am Montag aus dem Gefängnis entlassen worden. Seit 2009 verbüßte der ehemalige NPD-Anwalt in Brandenburg/Havel eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocausts. Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat bereits einen neuen Haftbefehl gegen den 84-Jährigen beantragt.

27.10.2020

Experteninterview - Auf der Suche nach Sündenböcken

Warum werden Antisemitismus und Verschwörungsideologien gerade in Krisen besonders sichtbar? Diese Frage beantwortet Poltikwissenschaftler Jan Rathje von der Amadeu Antonio Stiftung, der seit Jahren zu dem Thema arbeitet und davor warnt, ihren Vertretern eine öffentliche Bühne zu geben.

Heike Stüben 19.10.2020

Immer wieder kommt es auch in Berlin zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Auch an diesem Samstag ziehen mehrere Tausend Teilnehmer eines Protests durch die Haupstadt - schweigend. Anders als bei anderen Demonstrationen trugen die Protestierenden zum größten Teil Mund-Nasen-Schutz.

10.10.2020

Auch an diesem Wochende demonstrieren wieder zahlreiche Menschen gegen die Corona-Politik. Dabei scheint es nur ein kleiner Schritt vom Q in “Querdenken” zum Q in “QAnon” zu sein. Experten sind alarmiert.

04.10.2020

Deutsch-Russisches Friedenswerk - Razzia bei zwielichtigem Reichsbürger-Verein in Kiel

Das Deutsch-Russische Friedenswerk in Kiel wird zur Reichsbürgerbewegung gezählt. Doch nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Betrug und Verstoß gegen das Kreditwesengesetz. Spielen Grundstückskäufe in Russland eine Rolle?

Dennis Betzholz 02.10.2020

Schauspieler Til Schweiger hat kein Verständnis dafür, wenn Teilnehmer an Corona-Demos pauschal als “Covidioten” bezeichnet werden. Es gefalle ihm nicht, “dass die Menschen, die demonstrieren, diskreditiert werden”. Laut dem Filmstar werde im Vergleich zu den “Black Lives Matter”-Kundgebungen mit “zweierlei Maß” gemessen.

28.09.2020

Die schwarz-weiß-rote Reichsflagge ist in Deutschland nicht verboten, kann aber von der Polizei beschlagnahmt werden. Bremen hat vergangene Woche ein Verbot durchgesetzt. Innenminister Horst Seehofer ist offen für eine bundesweite Regelung - aber kritische Stimmen dazu gibt es auch.

25.09.2020

Bremen hat Reichskriegsflaggen im öffentlichen Raum bereits verboten, in Thüringen und Baden-Württemberg gibt es ähnliche Überlegungen. Bundesinnenminister Seehofer begrüßt das, wie sein Sprecher nun sagte. Er wolle das Thema bei der Innenministerkonferenz auf die Agenda setzen, um ein einheitliches Vorgehen zu besprechen.

25.09.2020

Nach der Aufforderung von NRW-Innenminister Herbert Reul, rechtsextreme und rassistische Umtriebe in der Polizei zu melden, sind 16 weitere Hinweise eingegangen. Insgesamt sind in NRW 2017 100 Beamte unter den Verdacht von Rassismus oder Rechtsextremismus geraten. 71 dieser Verfahren sind heute noch nicht abgeschlossen.

24.09.2020

Wie Umfragen zeigen, stimmt die Mehrheit der Bundesbürger der Corona-Politik der Bundesregierung zu. Doch nicht wenige sind auch wütend über die Härte der Maßnahmen, anderen gehen sie nicht weit genug und wieder andere sind besonders betroffen. Acht dieser Bürger und Bürgerinnen hat Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier nun zu einem Gespräch getroffen - mit überschaubarem Erfolg.

22.09.2020

Bremen hat das Zeigen von Reichskriegsfahnen und Reichsfahnen bereits verboten. Und auch andere Bundesländer diskutieren den Umgang mit den Flaggen, die zunehmend zum Symbol rechter Kreise werden. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann findet ein bundesweites Verbot angemessen.

22.09.2020

Reichskriegsfahnen und Reichsfahnen sind ab Montag in Bremen verboten. Zwei Männer machen ihrem Unmut darüber in „bewusst offensiver und provokanter Form“ deutlich, wie die Polizei mitteilt.

20.09.2020
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