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Thema Reichsbürger

Reichsbürger

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Alle Artikel zu Reichsbürger

David Claudio Siber hatte bei der Anti-Corona-Kundgebung in Berlin eine Rede gehalten – seine Ratsfraktion hält das offenbar für unvereinbar mit den Werten, für die die Partei steht. Bereits am Montagabend wurde Siber ausgeschlossen.

 
01.09.2020

Schon am Freitagabend haben die “Querdenken”-Proteste gegen die Corona-Politik in Berlin begonnen. Die Polizei sprach von 1500 Teilnehmern am Brandenburger Tor. Für Samstag sind größere Kundgebungen angemeldet.

28.08.2020

Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin versuchten Demonstranten, den Reichstag zu stürmen. Sie durchbrachen Absperrgitter und liefen am Gebäude die Treppe hoch. Berlins Polizei muss sich deswegen jetzt vor dem Innenausschuss erklären.

30.08.2020

Das Vordringen von Demonstranten mit Reichsflaggen vor dem Bundestag hat in der Politik für Empörung gesorgt und Fragen zum Sicherheitskonzept aufgeworfen. Berlins Innensenator und die Polizeiführung müssen dazu im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses Fragen beantworten. Derweil kommt der Bundespräsident mit denen am Einsatz beteiligten Polizisten zusammen.

31.08.2020

Demonstranten sind am Samstagabend in Berlin auf die Reichstagstreppe gerannt. Aufgerufen hatte dazu offenbar eine Frau auf der Bühne einer “Reichsbürger”-Demonstration direkt vor dem Gebäude. Einem Bericht zufolge handelt es sich dabei um Tamara K., eine Esoterikerin aus der Eifel, die der “Reichsbürger”-Szene nahesteht.

31.08.2020

Alexander Häusler warnt vor einer wachsenden offenen Demokratiefeindlichkeit. Der Extremismusforscher sieht bei der Großdemonstration gegen Corona-Auflagen am Samstag in Berlin eine deutliche Radikalisierung nach rechts. Er spricht von einer besorgniserregenden Mischung verschiedener Strömungen.

01.09.2020

Georg Friedrich Prinz von Preußen hat die Proteste vor dem Reichstag in Berlin unter Missbrauch der Insignien des Deutschen Kaiserreiches kritisiert. Die Ereignisse des letzten Wochenendes würden die Konsequenzen eines Mangels an Geschichtsbewusstsein zeigen. Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers distanziert sich von deren Interpretation der Geschichte.

01.09.2020

Der Auftritt bei der Anti-Corona-Kundgebung in Berlin hat Folgen für den Flensburger Kommunalpolitiker David Claudio Siber. Die Grünen-Ratsfraktion hat Siber am Montagabend ausgeschlossen. Siber hatte in Berlin die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung sowie die Medien und die eigene Partei vehement kritisiert.

31.08.2020

Öffentliche Versammlungen sind in der Nähe von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht grundsätzlich verboten. Es gibt aber Ausnahmen, wie für die Demonstrationen gegen die Corona-Politik am Samstag. Seitdem steht das Prinzip von “Bannmeile”, “Bannkreis” oder “Befriedeter Bezirk” allerdings auf dem Prüfstand.

31.08.2020

Am Rande der Demonstrationen gegen die Corona-Politik am Samstag in Berlin hatten Protestierende Absperrgitter am Reichstag überwunden und die Treppe besetzt. Berlins Innensenator Geisel nannte dies im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses “beschämende Bilder”. Und auch die Polizeipräsidentin der Stadt bedauert den Vorfall.

31.08.2020

Die Berliner Polizei hat sich zu ihrem Einsatz am Samstag bei der Berliner Demo gegen die Corona-Politik geäußert. Demnach seien grundsätzlich genügend Beamte vor dem Reichstag gewesen, die das Gebäude schützen sollten. Die Polizei hat laut einem Bericht auch einen Mann mit Revolver festgenommen.

31.08.2020

Demonstranten gegen die Corona-Politik hatten am Samstagabend Absperrgitter am Reichstagsgebäude in Berlin überwunden und waren auf die Treppe gerannt. Anfangs stellten sich nur drei Polizisten der grölenden Menge entgegen. Berlins Innensenator Geisel sagt nun, der Reichstag sei nicht ungeschützt gewesen, SPD-Generalsekretär Klingbeil nennt den Vorfall einen Angriff auf die Demokratie.

31.08.2020
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