Wehrbeauftragter

In den sozialen Netzwerken wird das Für und Wider des Großen Zapfenstreichs als militärische Zeremonie diskutiert. Bei den Bilder von Fackeln tragenden Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten vorm Reichstagsgebäude fühlen sich viele an NS-Aufmärsche erinnert. Doch worum geht es eigentlich beim Großen Zapfenstreich der Bundeswehr?

Am Mitt­woch werden die Soldatinnen und Soldaten des Afgha­nistan-Einsatzes in Berlin abschlie­ßend geehrt. Die Wehr­­beauf­­tragte Eva Högl (SPD) lobt deren Verdienste. Zugleich betont sie, politisch könne es „kein Weiter-so“ geben.

Das Bundesverteidigungsministerium geht erneut einem Hinweis auf Extremismus in einem Wachbataillon der Bundeswehr nach. Eine rechtsextreme Gruppe soll andere Soldaten mit ausländischen Wurzeln rassistisch beschimpft haben. Das betroffene Bataillon ist unter anderem auch für die Sicherung der Dienstsitze der Bundesregierung zuständig.

Die Spezialkräfte des Heeres stehen nach extremistischen Vorfällen unter besonderer Beobachtung. Allerdings wurde dem KSK auch schon eine erfolgreiche Reform bescheinigt. Nun haben die Elitesoldaten einen neuen Chef.

In Mali verschleppt die Militärführung nach ihrem Putsch die demokratischen Wahlen. Berichte über einen möglichen Einsatz von russischen Söldner werfen Fragen auf. Vor diesem Hintergrund wird in Berlin derzeit über den Einsatz der deutschen Soldaten in dem Land diskutiert.

Russische Söldnertruppen in Mali? Sollten sich die Berichte bestätigen, will die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), Konsequenzen ziehen. Nach den Erfahrungen aus dem Afghanistan-Abzug sei aber auch für Mali grundsätzlich zu klären, „ob das Ziel, in dem Land unter anderem für Stabilität zu sorgen, noch realistisch ist“.

Nach dem Scheitern in Afghanistan droht dem Westen ein neues Desaster. Diesmal könnte es in Mali stattfinden. Wenn die dortige Regierung russische Söldner anheuert, muss die Bundeswehr gehen, kommentiert Markus Decker.

Die malische Regierung will offenbar russische Söldner ins Land lassen. Der Politikwissenschaftler und Sicherheitsexperte Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik sagt, das werde in jedem Fall Folgen haben. Denn dann sei die Geschäftsgrundlage für den Einsatz der Bundeswehr entfallen.

Wer sich als Mitglied der US-Armee nicht impfen lassen will, dem droht die Entlassung. Zwar könne man sich aus legitimen Gründen befreien lassen, doch sei die Impfung „eine Frage von Leben und Tod für unsere Truppen“, sagte der oberste Mediziner der US-Armee. In Deutschland sind Bundeswehr­soldaten zu einer Impfung verpflichtet, wenn sie in einen Einsatz gehen.

Schon bevor die Taliban Provinz für Provinz in Afghanistan einnahmen, seien schon etwa 2000 Ortskräfte und ihre Familien nach Deutschland gebracht worden. Das sagte Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem Besuch des Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten. Jetzt beginne nach dem Abzug der alliierten Kräfte die „zweite Phase“ der Evakuierung.

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist beendet. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hebt die Verdienste der Soldatinnen und Soldaten hervor. „Sie tragen an dem, was nicht funktioniert hat, keine Schuld“, sagt sie.

Mehrere Hundert Soldatinnen und Soldaten nahmen zuletzt am Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan teil. Um Traumata vorzubeugen, wird der Einsatz nun auf freiwilliger Basis mit jedem einzelnen von ihnen nachbereitet. Außerdem sind Ehrungen in Vorbereitung.