Wehrbeauftragter

Die Bundeswehr steht nun bereit für den größten Einsatz ihrer Geschichte im Landesinneren. Doch ihre Kapazitäten sind gerade mit Blick auf die Schutzausrüstung begrenzt. Daher will die Truppe nun auch selbst Desinfektionsmittel herstellen.

Der Einsatz der Bundeswehr im Irak wird wohl über den 31. März hinaus verlängert. Das Bundeskabinett stimmte einem Ergänzungsmandat zu, das zudem vorsieht, die Aufgaben deutscher Soldaten im Irak neu zu fassen. Zuletzt hatte der Bundestag beschlossen, dass Tornado-Aufklärungsflugzeuge nicht mehr zum Einsatz kommen sollen.

Die USA und die Taliban haben am Samstag in Doha ein Abkommen unterzeichnet, das in Friedensverhandlungen über Afghanistan münden könnte. Doch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), äußert sich zurückhaltend. Er betont außerdem: Wenn die amerikanischen Soldaten gehen, dann gehen die deutschen auch.

Es gilt als ein erster Schritt in Richtung Frieden: Die USA und die militant-islamistischen Taliban haben ein Abkommen unterzeichnet, das den Einsatz der USA in Afghanistan beenden soll. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

Die Bundeswehr-Soldaten müssen noch ein paar Jahre mehr auf neue Kampfstiefel warten. Das wirft erneut ein Schlaglicht auf die Trägheit des Beschaffungswesens der Bundeswehr. Seine Reform ist die erste große Hürde für die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, kommentiert Daniela Vates.

Am Mittwochabend tritt der Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammen. Nach einem Beschnuppern bei Ingwertee und Lebkuchen im Dezember wird es nun ernst. Die Koalitionäre müssen jede Menge Probleme lösen, wenn sie bis zum Ende der Legislaturperiode weiterregieren wollen.

Hinter vielen Problemen der Bundeswehr stecken unklare Zuständigkeiten und die Abgabe von Verantwortung, stellt der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht fest. In der Bundeswehr hat man das bereits selbst erkannt. Umso dringlicher ist es, etwas zu verändern, kommentiert Daniela Vates.

„Zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie“ - das ist die Bundeswehr-Bilanz, die der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in seinem Jahresbericht zieht. Die Probleme reichen von Schimmel in der Truppenküche bis zu fehlenden Schutzwesten. Die Meldungen zu Rechtsextremismus und Sexismus haben zugenommen - Bartels attestiert der Truppe hier aber auch mehr Sensibilität.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels stellt seinen Mängelbericht zur Bundeswehr vor. Die Opposition folgert: Der Zustand der Truppe sei unverändert kritisch, die Bundesregierung offenbar nicht genug problembewusst. Die Union meldet derweil Interesse am Posten des Beauftragten an - auch in der SPD scheint es mehrere Kandidaten zu geben.

550 rechtsextreme Verdachtsfälle gibt es nach Angaben des Militärischen Abschirmdienstes in der Bundeswehr. “Eine durchaus hohe Zahl”, sagt der Wehrbeauftragte des Bundes, Hans-Peter Bartels. Er führt das vor allem darauf zurück, dass die Truppe nun genauer hinschaue.

Im Sahel-Staat Niger wird die Sicherheitslage immer bedrohlicher. Noch befinden sich deutsche Elitesoldaten ohne Parlamentsbeschluss in dem Land. Geht es nach dem Bundeswehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, soll sich das bald ändern.

Man wolle künftig genauer hinsehen, um Rechtsextremisten innerhalb der Bundeswehr aufzuspüren, sagte Christof Gramm im Oktober. Nun hat der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) eine Zahl genannt. Demnach gibt es rund 550 Soldaten, die unter Verdacht stünden.