Wehrbeauftragter

Das KSK war zuletzt immer wieder Mittelpunkt von Skandalen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will das Kommando Spezialkräfte aber erhalten. Die „einzigartigen militärischen Fähigkeiten“ des KSK würden weiter gebraucht.

Sexuelle Nötigung, Beleidigung und extremistische Verhaltensweisen: Vier in Litauen stationierte Soldaten sollen durch ein schweres Fehlverhalten auffällig geworden sein. Die Bundeswehr zieht nun Konsequenzen.

Das Lufttransportgeschwader 63 aus Hohn ist einer der Hauptprogrammpunkte des Tages der Bundeswehr. Corona-bedingt spielt die Veranstaltung bereits zum zweiten Mal online. Die Live-Übertragung beginnt ab 11 Uhr. Wenig später hat die Transall ihren Auftritt.

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) wurde von Skandalen erschüttert. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sieht nach dem Abschlussbericht der Prüfung weiter Handlungsbedarf. Die Vorfälle müssten sorgfältig und konsequent aufgeklärt und die Reform fortgeführt werden.

Gut ausgebildete, motivierte Menschen einfach in den Ruhestand schicken, weil sie die 65 Jahre überschritten haben? In der Reserve der Bundeswehr ist das Standard. Die FDP will das unter dem Eindruck der Corona-Pandemie jetzt ändern.

Die Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr hat sich leicht verbessert. Selbst bei den Sorgenkindern, den Hubschraubern, gibt es laut Verteidigungsministerium „vereinzelt positive Tendenzen“. Doch es bleibt viel zu tun.

Jahrzehntelang wurden homosexuelle Soldaten in Bundeswehr und Nationaler Volksarmee benachteiligt und sogar kriminalisiert. Nun verabschiedete der Bundestag einstimmig ein Gesetz zu ihrer Entschädigung und Rehabilitierung. Betroffene sollen einen symbolischen Geldbetrag erhalten.

Die Bundeswehr hat ihre Maßnahmen gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen in den letzten Jahren verschärft. Am Donnerstag stimmt der Bundestag über eine schärfere Sicherheitsüberprüfung von Soldaten ab. Grüne und Wehrbeauftragte fordern weitere Schritte – zum Beispiel schnellere Verfahren gegen Rechtsextreme in Uniform.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte ein Eckpunktepapier vorgelegt, das eine Steigerung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zum erklärten Ziel hat. Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestages, kritisiert nun den Zeitpunkt der Reformpläne. Einige Monate vor dem Ende der Legislaturperiode sei „durchaus ein bemerkenswerter Zeitpunkt“, sagte sie.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, hält eine Strukturreform der Bundeswehr für dringend nötig. Die Truppe sei überreguliert, dem Verteidigungsministerium fehlten Führungs- und Strategiefähigkeit. Das Problem der Bundeswehr mit Rechtsextremismus hält er für „nicht sonderlich groß“.

Das Verteidigungsministerium will die Einsatzfähigkeit der Truppe deutlich erhöhen. Deshalb plant das Ministerium eine Strukturreform der Bundeswehr und ihrer Führungsstäbe. Dafür soll es sowohl für das Inland als auch für das Ausland künftig ein zentrales Führungskommando geben.

Die USA wollen ihre Soldaten bis zum 11. September aus Afghanistan abziehen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will dem folgen. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), betont nun, die Sicherheit der Soldaten müsse dabei im Vordergrund stehen.