Wehrbeauftragter

Vor dem Reichstag werden am heutigen Dienstag rund 400 Rekruten öffentlich ihr Gelöbnis ablegen. Es gibt immer wieder Kritik an diesen öffentlichen Zeremonien. Der Historiker Michael Wolffsohn hat damit kein Problem - er hält die Grundstimmung in Deutschland für pazifistisch.

„Auslandseinsätze können kein Selbstzweck sein”: Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr geht mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hart ins Gericht. Bartels wirft der Ministerin vor, die Fähigkeiten der Truppe zu überschätzen.

„Wir beabsichtigen nicht, Bodentruppen oder irgendetwas anderes zu dieser Operation beizutragen", sagt US-Verteidigungsminister Mark Esper. Er reagiert damit auf den Vorschlag seiner deutschen Amtskollegin Kramp-Karrenbauer zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Syrien. Unterstützung bekommt sie von CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt.

Mit ihrem Vorstoß für eine Sicherheitszone in Nordsyrien rüttelt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer an dem Prinzip deutscher Zurückhaltung in der Außenpolitik – und verwirrt Koalitionspartner und Teile der Regierung. Kann sie sich durchsetzen? Oder scheitert die neue Verteidigungsministerin an ihrer wichtigsten Initiative?

„Soll die EU aktiv werden, die Nato oder die UN?”: Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels (SPD), hält wenig von einer Schutzzone in Nordsyrien mit deutscher Beteiligung. Der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) lasse zu viele Fragen offen.

Am Geld mangelt es in der Truppe nicht. Nur: Die Haushaltsmittel können in der Bundeswehr meist nicht so eingesetzt werden, wie die Soldaten es brauchen. Viele Projekte brauchen einfach zu lange, kritisierte der Bundeswehrverband in Kiel.

Die Bundeswehr-Soldaten müssen noch ein paar Jahre mehr auf neue Kampfstiefel warten. Das wirft erneut ein Schlaglicht auf die Trägheit des Beschaffungswesens der Bundeswehr. Seine Reform ist die erste große Hürde für die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, kommentiert Daniela Vates.

Eigentlich sollten alle Angehörigen der Bundeswehr bereits Ende 2020 neue Schuhe erhalten. Doch sie müssen laut einem Bericht deutlich länger als geplant darauf warten. Grund sind nach Angaben des Ministeriums “begrenzte Produktionskapazitäten der Industrie”.

Die Gespräche zwischen der Deutschen Bahn und dem Verteidigungsministerium in Bezug auf Gratis-Bahnfahrten für Soldaten gestalten sich schwierig. Der Wehrbeauftragte hat dafür allerdings wenig Verständnis.

Immer mehr Politiker fordern eine Beteiligung der deutschen Marine an einer Schutzmission für Handelsschiffe im Persischen Golf. Nun warnt der Wehrbeauftragte des Bundestages vor möglichen Folgen: Die Kriegsschiffe könnten knapp werden.

Mit ihrem Dienstantritt als Verteidigungsministerin übernimmt Annegret Kramp-Karrenbauer die offenen Baustellen von ihrer Vorgängerin. Die muss die CDU-Parteichefin in den Griff bekommen. Ein Überblick.

In den vergangenen Tagen ist Jens Spahn immer wieder als möglicher Nachfolger von Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium gehandelt worden. Der ehrgeizige 39-Jährige wurde jedoch gar nicht erst gefragt. Doch ist das wirklich schlimm für ihn?