Bundestagsfraktion

Aus einer Schnapsidee zweier SPD-Politiker, die einen Bundestagsabgeordneten erfanden, ist der Running Gag Jakob Maria Mierscheid geworden. Der wird oft zitiert, meldet sich regelmäßig zu Wort – und nach ihm wurden sogar Wege und Gebäudeteile benannt. Der ehemalige SPD-Abgeordnete Peter Würtz erinnert sich an die „Geburt“ des Phantoms und welche Rolle dabei eine Dreiliterflasche Cognac spielte.

Am Donnerstag lädt die Union Städte und Gemeinden zu einem Flüchtlingsgipfel ein. Bürgermeister und Landräte von 700 deutschen Städten sollen gemeinsam mit der CDU-Spitze über mögliche Hilfe auf Bundesebene diskutieren. Was die Städte sich konkret von dem Treffen erhoffen.

Die Linksfraktion im Bundestag hat ein Ende der Gas- und Strompreisbremsen gefordert. Der Gaspreis sei so niedrig wie seit eineinhalb Jahren nicht mehr. Bei den Verbrauchern komme davon allerdings kaum etwas an, mahnte am Mittwoch Fraktionschef Dietmar Bartsch.

Die AfD hat sich im Bundestag erneut gegen militärische Hilfen für die Ukraine ausgesprochen. Man müsse weg von der militärischen Logik, sagte Fraktions-Ehrenvorsitzender Alexander Gauland am Donnerstag. Redner der anderen Fraktionen warfen der AfD russische Propaganda und ein innenpolitisches Manöver vor.

Die Unionsfraktion ist mit dem Vorschlag der Ampel zur Verkleinerung des Bundestages nicht einverstanden. Nun veröffentlicht die Fraktionsspitze ein Schreiben mit ihren Vorschlägen. Genannt werden Punkte wie die Senkung der Wahlkreisanzahl und der Überhangmandate.

Für ihre Position gegenüber Russland und Kremlchef Wladimir Putin wurde die Linke viel kritisiert. Laut Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, stehe die Partei nun aber geschlossen zur Ukraine. Dennoch sollten kritische Stimmen weiterhin möglich sein, findet er.

In der Unionsfraktion gibt es Streit über die Parteiposition zur Zuwanderung. Am Freitag bei der Abstimmung im Bundestag über das Chancenaufenthaltsrechts könnte es einige Abweichler geben. Was ist passiert?

Wieder hat es nicht gereicht: Die AfD bekommt keinen Vizepräsidentenposten im Bundestag. Gerade mal 83 Abgeordnete stimmten für Stephan Protschka. Die AfD bleibt damit die einzige Fraktion, die noch nie im Parlamentspräsidium vertreten war.

Volles Haus beim Talk am Meer in Strande: Das Publikum wollte hören, warum die FDP-Verteidigungsexpertin auf mehr Waffen für die Ukraine beharrt. Die rege Diskussion blieb sachlich und fair.

Seit einem Jahr sitzt Kristian Klinck für den Wahlkreis Plön-Neumünster im Bundestag. Warum er für die Migrationsberatung kämpft, was er zur geschlossenen Geburtshilfe der Klinik Preetz sagt und weshalb der Bundestag oft so leer erscheint, sagt der SPD-Politiker in einem Gespräch in seiner Heimatstadt Preetz.

Es sollte das Geburtstagsgeschenk für einen CDU-Abgeordneten werden: Eine Flasche Werder-Bremen-Korn kam zwar in der Poststelle des Bundestags an, ging dann jedoch verloren. Jetzt ist die Verzweiflung groß.

Nicht mehr als der Bundeskanzler: Finanzminister Lindner fordert einen Gehaltsdeckel für die Spitzenposten bei den Öffentlich-Rechtlichen. Einige Fraktionen im Bundestag üben scharfe Kritik an der Idee. Koalitionspartner SPD hält Lindners Forderung für „ironisch“ – und der Linken geht sie nicht weit genug.

Angesichts der Energiekrise können sich mittlerweile auch einige CDU-Politiker ein zeitlich begrenztes Tempolimit auf den Autobahnen vorstellen. Die FDP sieht dafür allerdings auch in Zeiten drohender Energie-Knappheit keine Notwendigkeit. Auch unsere Leser sind unterschiedlicher Meinung.

Bei der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftslage war Kanzler Olaf Scholz nicht anwesend. Das stieß einigen Abgeordneten auf. Aber bei einem Hammelsprung bekamen sie keine Mehrheit.

Der Bundestag stimmt am Mittwoch über einen Antrag der Unionsfraktion ab, der Ukraine kurzfristig 200 Transportpanzer zu liefern. Die Unionsfraktion wolle die Ukraine in der kritischen Phase des Krieges mit den „Fuchs“-Panzern weiter unterstützen. Zuvor forderten auch FDP und Grüne im Bundestag, der Ukraine Transportpanzer zu liefern. Die Bundeswehr zeigt sich indes skeptisch.