Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl in Berlin war im vergangenen Jahr von Pannen und Chaos geprägt. Jetzt ist klar: In Teilen der Stadt muss die Wahl wiederholt werden.

Dass die Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres in Berlin richtig schlecht gelaufen ist, sehen alle Parteien im Bundestag so. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, ist jedoch umstritten. Nun gibt es eine Vorentscheidung für eine Wahlwiederholung, in 431 Wahlbezirken muss der Urnengang wiederholt werden.

Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin im vergangenen Jahr war von gravierenden Problemen gekennzeichnet. Nun steht eine Wiederholungswahl im Raum. Diese soll fast drei Mal so teuer werden, wie die Wahl 2021. Innensenatorin Spranger nennt in einem Interview die Gründe dafür.

Ausgerechnet in der Hauptstadt Berlin war die Bundestagswahl 2021 von Pannen über Pannen geprägt. Nun will der Wahlprüfungsausschuss eine Empfehlung abgeben, welche Konsequenzen das haben soll. Die letzte Entscheidung könnte ganz woanders als im Bundestag fallen.

Wahlen gelten gemeinhin als ein Fest der Demokratie - in Berlin war der große Wahltag im September vergangenen Jahres aber eine Blamage. Wegen der vielen Pannen soll die Bundestagswahl teilweise wiederholt werden. Nun hat sich die Ampel geeinigt, wie das gehen soll.

Nach dem Berliner Wahlfiasko zur Bundestagswahl 2021 hat nun die Ampelkoalition ihre Empfehlung zur diskutierten Wahlwiederholung ausgesprochen. Diese hält sie für nötig, allerdings nicht in ganz Berlin. Zudem soll sich die Stimmabgabe nur auf ein zu setzendes Kreuz begrenzen.

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält eine komplette Wiederholung der „Berliner Pannenwahl“ für notwendig. Die Ampel in der Hauptstadt sieht das anders. Die CDU kritisiert indes die „Verzögerungstaktik“ der Berliner Regierung.

Im September 2021 haben die Berliner den Bundestag sowie ihr Abgeordnetenhaus gewählt, dabei kam es zu zahlreichen Pannen. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages berät nun über eine Wiederholung der Wahl in Berlin, die größer wäre als bisher geplant.

Nach dem Chaos der Berliner Abgeordnetenhauswahl im letzten Jahr zieht das Berliner Verfassungsgericht vollständige Neuwahlen in Betracht. Auch die Bundestagswahl in der Hauptstadt könnte wiederholt werden müssen.

Vor einem Jahr wurde Anna Kassautzki in den Bundestag gewählt. Das fand große Beachtung, da sie in die Fußstapfen Angela Merkels trat und den Wahlkreis der langjährigen Kanzlerin übernahm. Eine erste Bilanz.

Im Rechtsstreit über die Nutzung bestimmter ARD-Bilder am Abend der Bundestagswahl hat der öffentlich-rechtliche Sender einen Erfolg gegen Bild TV erzielt. Sowohl die Übernahme der Wahlprognosen als auch der Hochrechnungen war laut eines Gerichts urheberrechtswidrig.

Die Bundestagswahlen im vergangenen Jahr waren in jeder Hinsicht geschichtsträchtig. Insbesondere auch deswegen, weil sie in Berlin von zahlreichen Pannen und organisatorischen Problemen geprägt war. Nun fordern Stimmen aus SPD, FDP und Grünen eine Wahlwiederholung.

Muss die Bundestagswahl wiederholt werden – in Berlin? Sind Nichtwähler ignorant oder ignoriert? Stellt die Wirtschaft den Weltfrieden vor den Welthandel? All das besprechen die RND-Korrespondenten Geyer und Niesmann im Podcast mit „heute journal“-Anchorfrau Marietta Slomka. Die ZDF-Journalistin spricht auch über ihr Buch „Nachts im Kanzleramt“ – und was da so los ist.

Bei den Wahlen zum Bundestag und zum Berliner Abgeordnetenhaus ist es im vergangenen September zu zahlreichen Pannen gekommen. Die Wahlleiterin sieht sich nicht in der Lage, alle gemachen Fehler aufzuklären.

Als „hochpeinlich“ bezeichnet der Berliner CDU-Politiker Thomas Heilmann die Wahlpannen bei der Abgeordnetenhauswahl im September. Im „Tagesspiegel“ fordert der Bundestagsabgeordnete Neuwahlen und auch politische Konsequenzen.