Bundesverteidigungsministerium

Die Nato-Staaten inklusive Deutschland haben sich vor knapp zehn Jahren verpflichtet, die Militärausgaben zu erhöhen – in Richtung von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Laut Berechnung des Ifo-Instituts klafft besonders in Deutschland eine Lücke.

Am Freitag hat sich die Ukraine-Kontakt­gruppe am US-Luftwaffen­stützpunkt in Ramstein getroffen. Dabei haben sich Deutschland und Polen auf die Einrichtung eines Intstand­setzungs­zentrums für Leopard-Kampf­panzer geeinigt. Zudem soll die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Leopard 1 bereits am Samstag beginnen.

Die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum Umbau seines Ministeriums finden Anklang bei der FDP. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, lobt den Mut des Ministers.

Ein schlankerer Leitungsbereich und neue Köpfe für Führungspositionen – Verteidigungsminister Boris Pistorius will offenbar sein Haus umbauen. Wenn das mehr sein soll als ein Showeffekt, müssen Strukturveränderungen damit verbunden werden, kommentiert Daniela Vates.

Boris Pistorius findet sein Verteidigungsministerium zu groß und zu ineffizient. Er plant offenbar einen Umbau, bei dem zunächst die Leitungsebene verkleinert werden soll. Auch ein Planungs- und Führungsstab soll wieder eingerichtet werden.

Boris Pistorius kündigte eine Reihe von Personalentscheidungen im Verteidigungsministerium an - und lässt seinen Worten nun weitere Taten folgen. Der SPD-Politiker besetzt die Spitze für die Infrastruktur-Planung seines Ministeriums neu.

Corona-General? Diesen Begriff hört General Breuer, der neue Mann an der Spitze der Bundeswehr, nicht gern. Die Leitung des Krisenstabes im Kanzleramt darf aber als Weichenstellung gelten. Die Erwartungen nun sind groß.

Christine Lambrecht bat am 16. Januar um ihre Entlassung als Verteidigungsministerin. Am 28. März soll die Sozialdemokratin nun mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet werden. Das übliche Zeremoniell wird auch ihr zuteil.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hielt am Freitag seine Jungfernrede im Parlament. Zugleich weist das ZDF-Politbarometer den Sozialdemokraten als beliebtesten Politiker Deutschlands aus. Der ist freilich längst mit den Mühen der Ebene konfrontiert.

Boris Pistorius geht auf die deutsche Rüstungsindustrie zu. Berührungsängste habe er keine, sagt der Verteidigungsminister in einem Interview. Auch wenn er das Geld „lieber für andere Dinge“ ausgeben würde als für Waffen.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius ist noch nicht einmal zwei Wochen im Amt. Und trotzdem hat er schon deutliche Spuren hinterlassen. Unter Beobachtern macht sich Erleichterung breit.

Folgen auf die Kampfpanzer für die Ukraine bald auch Kampfjets? SPD-Chefin Saskia Esken hat die Lieferung von Kampfflugzeugen am Sonntag nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Es komme darauf an, dass Deutschland nicht Kriegspartei werde, so Esken. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte der Lieferung zuletzt eine klare Absage erteilt.

Armin Papperger, Chef von Rheinmetall, fordert einen höheren Verteidigungsetat. Das Sonderpaket von 100 Milliarden reiche nicht aus.

Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister, besuchte am Donnerstag einen Truppenübungsplatz in Altengrabow.

Seit Mittwoch ist bekannt, dass Deutschland der Ukraine Leopard-Panzer liefern will. Das Gerät soll dem Land Ende März oder Anfang April zur Verfügung stehen, kündigt der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius an. Auf ein genaues Datum lässt er sich nicht festlegen.