Georgien

Am Samstag wollten in der georgischen Hauptstadt Tiflis queere Menschen das Pride-Fest feiern. Rund 5000 Menschen störten die Veranstaltung. Die Polizei konnte sie nicht aufhalten – oder wollte sie es nicht?

Ein Star wird fehlen, ein anderer ist aber doch dabei: Bei der U21-Europameisterschaft muss Gastgeber Georgien auf Superstar Khvicha Kvaratskhelia vom italienischen Meister SSC Neapel verzichten. Bei der Ukraine rückt hingegen Top-Talent Mykhaylo Mudryk vom FC Chelsea in den Kader.

Dieser Antrag dürfte die Koalition ärgern: Die FDP will im Landtag Schleswig-Holstein über die Frage debattieren, ob Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden sollen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist dafür. Seine Ministerin Aminata Touré (Grüne) ist es nicht.

Das Bundeswehrkrankenhaus in Kronshagen ist seit 1997 Geschichte. Doch der Name der nachfolgenden Sanitätsdienstellen der Bundeswehr bürgerte sich nie ein. Die Kaserne soll nach einem Militärarzt benannt werden.

Dem RND sagt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle, 10 Prozent der Erstantragsteller auf Asyl in Deutschland kämen aus Georgien und Moldau, sie könnten aber in der Regel keinen Schutzgrund geltend machen.

Mit der Einigung zwischen Fernfahrern aus Osteuropa und ihrem polnischen Arbeitgeber endet ein wochenlanger Streik in Südhessen. Georgische und usbekische Lastwagenfahrer protestierten an der Autobahnraststätte Gräfenhausen wegen ausstehender Löhne. Vor Ort ist die Erleicherung groß.

Spanien hat in der EM-Qualifikation einen Dämpfer kassiert. In Glasgow verlor das Team von Trainer Luis de la Fuente nach einem Doppelpack von McTominay gegen Schottland mit 0:2. Mateo Kovacic vom FC Chelsea schoss Kroatien mit zwei Toren zu einem 2:0-Erfolg über die Türkei.

Die Außenministerin setzt in Tiflis ihre zweitägige Mission Europa fort. Die kleine Ex-Sowjetrepublik Georgien steht immer noch unter dem Druck Moskaus. Baerbock besucht auch die Verwaltungsgrenze zu Südossetien. Es ist als Signal an Kremlchef Putin gedacht.

Außenministerin Annalena Baerbock ist nach Georgien gereist, doch bei der Landung gab es Probleme. Ihr Flugzeug musste die Landung abbrechen und noch einmal durchstarten, obwohl es wirkte, als ob Teile des Fahrgestells die Landesbahn bereits berührt hätten.

Schon 2005 bezeichnete Russlands Präsident Wladimir Putin den Zerfall der Sowjetunion als „die größte geopolitische Katastrophe“ des 20. Jahrhunderts. Während viele der ehemals 15 Sowjetrepubliken das Ende auch als Chance begriffen, trauern alte russische Eliten dem kollabierten Gebilde bis heute nach. Für Putin stellt er auch persönlich eine Kränkung dar. Seit Jahren arbeitet der Kremlchef zielstrebig an einem Comeback des untergegangenen Imperiums.

Bei den Massenprotesten in Georgien geht es nicht nur um ein Gesetz zur Einstufung ausländischer Medien und Organisationen als „Agenten“, sondern auch um die Zukunft des Landes. Bewegt sich Georgien zurück in Richtung Russland oder bleibt es auf einem prowestlichen Kurs?

Zehntausende Menschen waren am Donnerstagabend auf der Straße. Die Opposition hatte zur Fortsetzung der Proteste aufgerufen.

Das 3,7-Millionen-Einwohner-Land Georgien an der Schnittstelle zwischen Asien und Europa steht plötzlich im medialen Rampenlicht. Mit den Massenprotesten der letzten Tage bricht ein Konflikt auf, der schon länger schwelt. Es geht um die Frage, ob das Land auf prowestlichem Kurs bleibt – oder sich schrittweise wieder Russland zuwendet.

Der Rücknahme der Pläne vorausgegangen waren zwei Nächte mit gewaltsamen Protesten.

Seit Dienstag haben Menschen in Georgien gegen ein umstrittenes Mediengesetz protestiert. Der öffentliche Druck hat offenbar Wirkung gezeigt: Die Regierung in Tiflis hat den Entwurf über das Gesetz für ein Register „ausländischer Agenten“ zurückgezogen.