Es war eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die der demokratische Senator Mark Kelly zusammen mit fünf Kollegen vor zwei Wochen in einer Videobotschaft für die Angehörigen des US-Militärs aussprach: „Das Gesetz ist klar: Sie können illegale Befehle verweigern“. Damit beschrieb der ehemalige Marine-Kapitän nur abstrakt die geltende Rechtslage, wie sie auch in Handbüchern des Pentagon umrissen wird. Doch die Empörung der Trump-Regierung war gewaltig: Verteidigungsminister Pete Hegseth drohte martialisch, den Reserve-Offizier einzuberufen und von einem Kriegsgericht aburteilen zu lassen.

Im Rückblick erschließt sich nun der mutmaßliche Hintergrund dieser extremen Reaktion: Vor ein paar Tagen enthüllte die „Washington Post“, dass beim Angriff einer amerikanischen Spezialeinheit auf ein angebliches Drogenschmugglerboot in der Karibik Anfang September gezielt zwei Zivilisten getötet wurden, die sich an das Wrack klammerten. Nach Informationen der Zeitung soll Hegseth, der sich selbst als „Kriegsminister“ bezeichnet und einen nassforschen Auftritt kultiviert, persönlich angeordnet haben, „alle zu töten“, was der Politiker bestreitet.

Ein zweiter Angriff auf ein zerstörtes Boot

Am Montag aber bestätigte Präsidentensprecherin Karoline Leavitt grundsätzlich den Hergang. Demnach wurde das Boot zweimal beschossen. Der zweite Schlag erfolgte, nachdem Luftbilder zeigten, dass zwei Überlebende im Wasser trieben. Laut Leavitt hat Hegseth den zuständigen Admiral Frank Bradley grundsätzlich autorisiert, die Aktion auszuführen. Sie wich jedoch mehrfach der Frage aus, ob er den zweiten Schlag ausdrücklich angeordnet hat. Stattdessen versuchte Leavitt, die Verantwortung für die Tötungen auf Admiral Bradley abzuschieben. Der hochrangige Offizier habe „innerhalb seiner Befugnisse und des Gesetzes“ zur „Selbstverteidigung“ gehandelt.

Daran hegen renommierte Völkerrechtler ernste Zweifel. In amerikanischen Medien werden Experten zitiert, die das Vorgehen eindeutig für völkerrechtswidrig halten. Selbst Donald Trump deutete an, er persönlich hätte den zweiten Befehl so nicht erteilt. Gleichzeitig stellte sich der Präsident aber schützend vor seinen Minister. Der habe versichert, die Liquidation nicht angeordnet zu haben: „Ich glaube ihm hundert Prozent.“

Fragwürdige Militärschläge ohne Beweise

Kein Wunder: Trump hat den Kampf gegen den „Narco-Terrorismus“ zu einem seiner vordringlichsten Ziele erklärt. Seit Wochen greift das US-Militär Boote mit angebliche venezolanische Drogenschmugglern in der Karibik und im Pazifik an. Die rechtliche Grundlage dieser Schläge im „Hinterhof“ der USA ist höchst umstritten, zumal die US-Regierung bislang keine Beweise dafür vorgelegt hat, dass die zerstörten Schiffe tatsächlich in kriminelle Handlungen verwickelt waren. Mehr als 80 Menschen wurden bei 21 Attacken nach US-Angaben bislang getötet. Bei der derzeit höchst kontrovers diskutierten Aktion im September alleine verloren insgesamt elf Personen ihr Leben.

Derweil setzt Trump den sozialistischen venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro immer stärker unter Druck und stilisiert ihn zum Kopf eines angeblichen Drogenrings. Dabei hat der US-Präsident freilich mit einem massiven Glaubwürdigkeitsproblem zu kämpfen. Gleichzeitig hat er nämlich angekündigt, dass er den rechten Ex-Präsidenten von Honduras, Juan Orlando Hernández, der in den USA eine 45-jährige Haftstrafe wegen Kokainhandels absitzt, begnadigen will.

Trotz dieser politischen Widersprüche und der rechtlichen Fragwürdigkeiten haben sich die Republikaner im Kongress lange wenig um die Angriffe auf angebliche Drogenboote gekümmert. Doch die gezielte Tötung der zwei schiffbrüchigen Überlebenden schlägt nun Wellen. Verteidigungspolitiker beider Parteien im Repräsentantenhaus und im Senat dringen auf Aufklärung, wer den entscheidenden Befehl gegeben hat.

Hegseth hat die Enthüllung der „Washington Post“ pauschal als „fabrizierten Medienbericht“ abgetan, der darauf abziele, das Militär zu diskreditieren. Der einstige Fox-Moderator, der die versammelten Generäle der US-Armee bei einem Vortrag ausdrücklich aufgefordert hatte, eine „Kriegermentalität“ anzunehmen und keine Rücksicht auf „politische Korrektheit“ mehr zu nehmen, denkt gar nicht daran, vorsichtiger aufzutreten. Im Gegenteil: „Wir haben gerade erst begonnen, die Narco-Terroristen zu erledigen“, brüstet er sich. In den Sozialen Medien postete er ein verfremdetes Bild der beliebten Kinderbuch-Schildkröte Franklin, die von einem Hubschrauber aus mit einem Raketenwerfer auf ein Boot schießt. Dazu schrieb er: „Für Ihren Weihnachts-Wunschzettel“.

Nicht nur Ex-Offizier Kelly findet: „Das ist nicht die Botschaft, die von einem Verteidigungsminister kommen sollte.“ Der Senator will sich von Hegseths Drohungen nicht einschüchtern lassen. „Kein Präsident und kein unqualifizierter Verteidigungsminister werden mich davon abhalten, meinen Job zu machen“, beteuerte er am Wochenende in einem Fernsehinterview. Am Montag legte er mit der eindringlichen Forderung nach einer Untersuchung der Tötung der Schiffbrüchigen nach: „Wenn es jemand gibt, der Fragen unter Eid beantworten muss, dann ist es Pete Hegseth.“